Andrea Voßhoff
| Andrea Voßhoff | |
|---|---|
| Geboren | 31. Juli 1958 |
| Beruf | Politiker, Jurist |
Andrea Astrid Voßhoff (* 1958) ist eine deutsche Politikerin (CDU). Sie war von 1998 bis 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages und ist Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit[wp] (BfDI). Sie ist von Beruf Juristin.
Ihre Ernennung am 4. Februar 2014 wurde von Datenschützern kritisiert, da Voßhoff in ihrer Zeit als Bundestagsabgeordnete für mehrere datenschutzrechtlich umstrittene Gesetzesvorhaben wie die Vorratsdatenspeicherung, das Zugangserschwerungsgesetz[wp], die Online-Durchsuchung[wp] und das ACTA-Abkommen[wp] gestimmt hatte.[1] Von mehreren Seiten wurde gemutmaßt, dass Voßhoff nach ihrem verpassten Wiedereinzug in den Deutschen Bundestag versorgt werden sollte.[2][3][4] Die Bilanz nach ihrer 100-Tage-Frist fiel in den Medien überwiegend negativ aus.[2] Constanze Kurz[wp], Sprecherin des Chaos Computer Club[wp], bezeichnete die Bilanz ihres ersten Amtsjahres in einem Gastbeitrag für die FAZ als "desaströs":
| Zitat: | «Keine flammenden Plädoyers, keine Denkanstöße im Zeitalter der Überwachung, gerade bei Themen die jeden betreffen: Andrea Voßhoff hüllt sich meist in Schweigen. Wie die Bundesdatenschutzbeauftragte versagt.
[...] Auch zur Diskussion um die Sammlung von Fluggastdaten, das lange diskutierte No-Spy-Abkommen oder die Massenüberwachung des BND am Frankfurter Internetknoten DE-CIX hatte Voßhoff nichts beizutragen. Das demoskopische Institut Allensbach hatte zwar im Herbst ermittelt, dass zwei Drittel der Deutschen die NSA-Affäre als "großen Skandal" ansehen - kein Grund jedoch für die oberste Datenschützerin Voßhoff, sich zu einer öffentlichen Aussage hinreißen zu lassen. [...] Ein Amt, das oberste Aufsichtsbehörde, vor allem Anlaufstelle der Öffentlichkeit für kompetente Bewertung von Sachverhalten in Fragen der kommerziellen und staatlichen Überwachung ist, wird geprägt von den öffentlichen Äußerungen der Inhaberin. Schweigt sie, beschädigt sie das Anliegen, für das sie gewählt worden ist, und degradiert das Amt langfristig zu einem bloßen Versorgungsposten. Als Ende vergangenen Jahres die Meldung die Runde machte, dass Andrea Voßhoff das Amt angetragen worden war, meldet sich der Datenschutzexperte und grüne Europaparlamentarier Jan Philipp Albrecht[wp] per Twitter zu Wort und sprach aus, was viele dachten: "Wenn Voßhoff Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit wird, kommt das einer Abschaffung gleich!" Er hat leider recht behalten.» - Constanze Kurz[wp][5] |
| Zitat: | «Die CDU lädt ihre eigene Bundesdatenschutzbeauftragte aus der öffentlichen Anhörung zur Verfassungsschutz-"Reform" aus.[6] Ja, die ... *blätter* ... Voßhoff! Die, die bisher noch nicht einmal durch Datenschutz aufgefallen ist. Die CDU-Kandidatin! Die, bei der ihr erst mal googeln müsst, wer das noch gleich ist, und wie die noch gleich aussieht. DIE war denen zu kritisch. Und sie haben sie deshalb aus einer öffentlichen Anhörung ausgeladen. Ihre eigene Frau.» - Fefes Blog[7] |
Einzelnachweise
- ↑ Große Koalition: CDU-Politikerin Voßhoff soll oberste Datenschützerin werden, Spiegel-Online vom 17. Dezember 2013
- ↑ 2,0 2,1 Sarah Renner: 100-Tage-Bilanz der Datenschutzbeauftragten: Sparsamer Auftritt, Tagesschau am 15. Mai 2014
- ↑ Ole Reißmann: Große Koalition: CDU-Politikerin Voßhoff soll oberste Datenschützerin werden, Spiegel Online am 17. Dezember 2013
- ↑ Christof Kerkmann: Politischer Kuhhandel beim Datenschutz, Handelsblatt am 19. Mai 2014
- ↑ Constanze Kurz[wp]: Knapp ein Jahr im Amt: Die Datenschutzbeauftragte ist ein Desaster, FAZ am 18. November 2014
- ↑ Geheimdienstreform: Union sperrt oberste Datenschützerin aus, Spiegel Online am 29. Mai 2015 (Die Bundesdatenschutzbeauftragte Voßhoff hält die geplante Verfassungsschutzreform nach SPIEGEL-Informationen für verfassungswidrig. Die Union will die Kritik nicht hören - und verhinderte einen Auftritt der Christdemokratin.)
- ↑ Fefes Blog am 29. Mai 2015