Ausländer-Bonus
Das Schlagwort Ausländer-Bonus (Kofferwort aus den Begriffen Ausländer und Bonus im Sinne von Vorzugsbehandlung) bezeichnet die xenozentrisch[wp] motivierte Gewährung von Strafmilderung oder gar Straferlass für einen ausländischen Straftäter und die damit einhergehende Privilegierung gegenüber eigenen Staatsbürgern bei der Aburteilung von Straftaten durch ein Gericht.
| Es gibt keine Rechtfertigung für Terror, aber auch keine Rechtfertigung für Gesinnungsjustiz! Imad Karim vergleicht zwei Gerichtsurteile miteinander. Die Taten ähneln sich fast völlig - aber die Urteile sind komplett anders: Ein Deutscher bekommt fast zehn Haft, drei Palästinenser kommen mit Bewährungsstrafen bzw. Erziehungsmaßnahmen davon:
Ein kleiner Neonazi bastelt in seinem Wahn aus Feuerwerkskörpern eine Bombe der Marke "Eigenbau" und zündet sie vor einer Moschee. Das Landgericht in Dresden verurteilte ihn wegen versuchten Mordes, Herbeiführens einer Sprengstoffexplosion und versuchter besonders schwerer Brandstiftung zu neun Jahren und acht Monaten Haft. Drei Palästinenser warfen Molotowcocktails auf eine Synagoge in Wuppertal. Das Amtsgericht Wuppertal verhängte Bewährungsstrafen, also Freiheitsstrafen von jeweils einem Jahr und drei Monaten bei zwei Angeklagten auf Bewährung. Bei dem dritten 18-jährigen Angeklagten wird nach Angaben des Vorsitzenden Richters Jörg Sturm das Jugendstrafrecht angewandt - welche Maßnahmen "erzieherisch sinnvoll" seien, müsse noch geprüft werden. |
| – Imad Karim[3] |
Einzelnachweise
- ↑ Anreißer: Er hatte zugegeben, Rohrbomben gebaut und gezündet zu haben. Nun ist der Dresdner Nino K. wegen eines Anschlags auf eine Moschee und ein Kongresszentrum im Jahr 2016 verurteilt worden.
- ↑ Anreißer: Drei Palästinenser warfen Molotowcocktails auf eine Synagoge in Wuppertal. Sie wurden verurteilt, aber das Gericht erkannte keine antisemitischen Motive - zum Entsetzen der jüdischen Gemeinschaft. Nun wird der Fall erneut verhandelt.
- ↑ Imad Karim: Ausländer-Bonus: Wenn es für zwei gleiche Verbrechen 10 Jahre Haft oder nur Bewährung gibt, JournalistenWatch am 27. September 2018