Generalversammlung der Vereinten Nationen
Die Generalversammlung der Vereinten Nationen, kurz UN-Vollversammlung (oder VN-Vollversammlung, englisch United Nations General Assembly - UNGA), ist die Vollversammlung der Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen[wp]. Sie tritt jährlich im September am UN-Hauptquartier[wp] in New York City zusammen.
Die Generalversammlung prüft und genehmigt den Haushaltsplan der Vereinten Nationen (Art. 17 I UN-Charta[wp]). Zu ihren weiteren Aufgaben gehört die Beratung und die Annahme von empfehlenden Resolutionen[wp]. Die Generalversammlung darf sich mit praktisch jeder Frage von internationaler Bedeutung befassen, solange sie nicht gleichzeitig vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen behandelt wird (Art. 12 Paragraph 1 UN-Charta).
Im Gegensatz zu den Resolutionen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen sind jene der Generalversammlung völkerrechtlich nicht bindend, können jedoch dadurch politisches Gewicht haben, dass sie einen Entschluss einer Mehrheit der Mitgliedstaaten darstellen. Das heißt aber nicht, dass ihre Entscheidungen völkerrechtlich ohne Wirkung bleiben müssen: Die Resolutionen der UNGA können unter bestimmten Voraussetzungen zur Ausbildung von verbindlichem Völkergewohnheitsrecht[wp] beitragen.
Netzverweise
- Wikipedia führt einen Artikel über Generalversammlung der Vereinten Nationen