Kaweh Mansoori (* 1988) ist ein iranischer Politiker und Jurist in Deutschland. Er zog 2021 über die hessische Landesliste in den Deutschen Bundestag ein.
Privates
Mansooris Eltern kamen aus dem Iran nach Deutschland. Er erhielt die Deutsche Staatsbürgerschaft im Jahr 1997.
Berufliches
Mansoori studierte Rechtswissenschaften an der Justus-Liebig-Universität[wp] in Gießen. Dabei wurde er durch ein Stipendium der Studienstiftung des Deutschen Volkes[wp] gefördert. Vor seiner Tätigkeit als Rechtsanwalt bei KPMG Law[wp] in Frankfurt am Main war er zwei Jahre politischer Referent in der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag in Wiesbaden.
Politisches
Mansoori wurde 2008 kurz vor der Landtagswahl in Hessen Mitglied der SPD. Er war Vorsitzender der Jusos in Hessen seit Ende 2018 und wurde Mitte 2019 ist er Vorsitzender der SPD Hessen-Süd. Er trat in diesem Amt die Nachfolge von Gernot Grumbach[wp] an.
Standpunkte
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«Kaweh Mansoori kämpft für Chancengleichheit» - Frankfurter Rundschau[1]
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«Kämpfer für Chancengleichheit? Ja, für Zuwanderer, aber nicht für ungeborene Deutsche.»
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In der Aussprache im Deutschen Bundestag am 24. Juni 2022 über das Abtreibungsbewerbungsgesetz fiel Kaweh Mansoori in die Ausführungen von Elisabeth Winkelmeier-Becker (CDU)
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«Ärzte und Ärztinnen müssen im Rahmen der Beratungslösung oder bei einer Indikation ohne strafrechtliches Risiko Schwangerschaftsabbrüche vorgeburtliche Kindstötungen durchführen können. Es gehört zum Konzept der offenen Beratung, dass dann, wenn sich die Frau für den Abbruch entscheidet, dieser auch durchgeführt und medizinisch korrekt umgesetzt wird. Das setzt voraus, dass es auch Ärzte gibt, die das machen. Das ist völlig in Ordnung.
Aber es ist auch zumutbar, dass Arztpraxen bei einem Konflikt, bei dem Grundrechte auf beiden Seiten auszugleichen sind, auf Werbung verzichten und nur den Weg über andere Ärzte und über die Beratungsstellen statt über offene Werbung gehen. Das ist ein sehr, sehr kleiner Eingriff in die Berufsfreiheit und mit Sicherheit verfassungsgemäß. Wir lehnen es außerdem ab, dass Sie mit dem Gesetzentwurf rechtskräftige Urteile seit Oktober 1990 pauschal kassieren wollen.»
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mit diesem Zwischenruf ein:
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«Weil sie Unrecht sind!» - Plenarprotokoll Seite 4613
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«Es ist schon bedenklich, dass eine konservative Politikerin den euphemistischen Begriff "Schwangerschaftsabbrüche" verwendet, anstatt von vorgeburtlicher Kindstötung zu sprechen.
Beachtenswert ist, dass Migrantennachwuchs von "Unrecht" spricht, wenn das Werben für eine Straftat strafrechtlich verfolgt und sanktioniert wurde. Seit 2015 haben sich Zuwanderer in Millionenstärke unrechtmäßig Zutritt zur Bundesrepublik verschafft mit dem Ziel der Landnahme. Dieses Unrecht wird ebenfalls nicht strafrechtlich verfolgt und sanktioniert. Diese Praxis wird nun durch Zuwanderer und Migrantennachwuchs im Deutschen Bundestag weiter verfestigt. Die Begriffe "Recht" und "Unrecht" sind inhaltsleer geworden, weil sie willkürlich und ideologisch motiviert verwendet werden.»
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Einzelnachweise
- ↑ Christoph Manus: Kämpfer für Chancengleichheit, Frankfurter Rundschau am 14. September 2021, Seite F4 (online bereits am 13. September 2021 unter dem Titel "Frankfurt: Kaweh Mansoori kämpft für Chancengleichheit")
Netzverweise