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Rainer Arnold

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Rainer Arnold
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Geboren 21. Juni 1950
Parteibuch Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Ehe für alle Rainer Arnold stimmte am 30. Juni 2017 im Deutschen Bundes­tag gegen die bürgerliche Zivilehe und für die so genannte Ehe für alle. Eine Beliebig­keits­definition "für alle" kann aber keine Schutz­funktion erfüllen, wie von Artikel 3 GG gefordert. Die "Ehe für alle" ist somit eine "Ehe für keinen". Rainer Arnold hat damit die durch die Ewigkeits­klausel geschützten Grundrechte des Grundgesetzes verletzt und die bürger­liche Zivilehe de facto abgeschafft.
AbgeordnetenWatch Rainer Arnold
URL rainer-arnold.de

Rainer Arnold (* 1961) ist ein deutscher Politiker. Er war von 1998 bis 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages und von 2002 bis 2017 verteidigungs­politischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.

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