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Grünen-Rochade
Der Begriff Grünen-Rochade bezeichnet die Standpunktvertauschung von Politikern der Partei Bündnis 90/Die Grünen und der Meinungswirtschaft bezüglich ihrer bisherigen Migrationspolitik bzw. deren medialer Darstellung.
Hintergrund
Warum Lang, Nouripour und die grüne Jugend schnell weg mussten.
Die WELT: "Kann die Erfahrungen meiner Tochter nicht ignorieren" - Özdemir fordert Kehrtwende bei Migration:
Ah, ja. Wenn die Ossis sich über Migration beklagen, sind sie alle elende Nazis und Faschisten. Beklagt sich aber die eigene Tochter über Belästigung in Berlin, besteht sofortiger Handlungsbedarf. Brüller: Özdemirs Tochter beklagt sich über junge Männer mit Migrationshintergrund. Aber das ist ja ein oft beobachteter Effekt, dass sich die Migranten aus den ersten Generationen die heutige Migrationsform am meisten beklagen. Das ist wohl der Originalartikel in der FAZ: Sprache, Arbeit und Gesetzestreue:
Da kann man nun sehr viel herauslesen, denn es steht viel drin. Es steht drin, dass sich die Migrationsgeilheit der Grünen schon längst verselbständigt hat und nicht mehr auf der Sache selbst beruht, sondern allein auf dem Kampf "gegen Rechts": Sie müssen schon allein deshalb für Migration sein, weil zuzugeben, dass sie nicht mehr zu halten ist, "den Rechten nützt". Nun ist aber offenbar ein Kipppunkt erreicht. Nicht nur, dass ihnen die Wähler - besonders schlimm: Vor allem die jungen - davonlaufen und sie gerade an einem Thema krepieren, das eigentlich gar nicht ihr Thema ist, sondern von linken Orks in die Partei getragen wurde. Sondern auch, weil sich die Erkenntnis verbreitet, dass Migranten schlimmer sind als "die Rechten". Das Narrativ funktioniert nicht mehr. Und im Prinzip redet da Özdemir nur pro Forma von sich und seiner Tochter. Es ist ein Sinnbild von den Grünen und der Jugend: Sie hätten sie vor Rechten schützen wollen, dabei aber nicht gemerkt, dass die Migration die Jugend viel stärker belastet und gefährdet als "die Rechten" - und die Jugend deshalb rechts und nicht grün wählt. Özdemir sagt, er müsse als Politiker auf seine Tochter hören. Tatsächlich aber meint er, die Grünen müssten auf die Jugend hören. Und damit macht er eine Ansage und leitete einen Richtungswechsel der Grünen publizistisch ein: Weg von der bedingungs- und grenzenlosen Migration. Offenbar halten sie die auch in Baden-Württemberg nicht mehr. Und das dürfte ein wesentlicher Grund dafür sein, warum Lang und Nouripour gegangen wurden, und ziemlich sicher auch, warum die grüne Jugend gegangen ist - teils sagten sie ja sogar, dass sie wegen der Änderungen in der Migrationspolitik gehen. Offenbar betreiben die Grünen gerade einen großen Richtungswechsel, der wohl auf drei Ursachen beruht,
und dann mussten eben die weg, die dem im Weg standen. Es sieht sehr nach einem internen großen Streit zwischen dem linken und dem Realo-Flügel aus. Es spielt aber noch etwas anderes hinein: Winfried Kretschmann ist 76 und hört zur nächsten Wahl auf. Sie brauchen einen Nachfolger. Der Realo-Flügel will Özdemir, die Linken wollten dagegen Lang (was an sich nicht geht, weil es in Baden-Württemberg für das Amt des Ministerpräsidenten ein Mindestalter und kein Mindestgewicht gibt, aber Thüringen zeigt uns ja gerade, wie schnell solche Details bei Bedarf geändert werden können). Özdemir dürfte sich also auch in den Wahlkampfmodus begeben haben und nun versuchen, die Fehler der Grünen in Thüringen, Brandenburg und Sachsen nicht zu wiederholen, denn sonst sind die Grünen sogar in Baden-Württemberg in ihrer Position als stärkste Partei gefährdet. Es scheint, als hätten die Wahlergebnisse parteiintern die Realos gestärkt und ihnen zum Richtungswechsel gegen die Linken geholfen. | ||||
– Hadmut Danisch[3] |
Einzelnachweise
- ↑ Kritik nach Özdemir-Aussage: "Abstoßend, wenn eigene Tochter für politische Zwecke instrumentalisiert wird", Die Welt am 28. September 2024
- ↑ Cem Özdemir: Deutsche Zuwanderungspolitik: Sprache, Arbeit und Gesetzestreue, FAZ am 26. September 2024
- ↑ Hadmut Danisch: Die Grünen-Rochade, Ansichten eines Informatikers am 28. September 2024