Jürgen Borchert

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Jürgen Borchert
Geboren	1949
Beruf	Richter

Dr. Jürgen Borchert (* 1949) ist ein deutscher Jurist, ehemaliger Richter am Landessozialgericht Darmstadt und ist Kritiker der Sozial- und Familienpolitik in Deutschland. Er unterstützt die Denkfabrik^[wp] Institut Solidarische Moderne, der u. a. von Andrea Ypsilanti, Franz Alt^[wp] und anderen deutschen Links­politikern initiiert wurde. Er war bis Dezember 2014 Vorsitzender Richter des 6. Senats des Hessischen Landes­sozial­gerichts in Darmstadt.

Veröffentlichungen (Auswahl)

Werke

• Sozialstaats-Dämmerung, Riemann Verlag 2013, ISBN 3-570-50160-4

Artikel

• Wenn Begriffe das Begreifen verhindern: Interview mit Jürgen Borchert auf dem Familienkongress 2006^[ext] ("Wie Juristen Flüsse bergauf fließen lassen - Die Sprache der Familienpolitik")
• Familienkongress 2006: Die deutsche Familienpolitik im Europavergleich^[ext], Interview mit Jürgen Borchert Teil 2^[ext]
• Die Front liegt nicht am Hindukusch - Wie eine falsche Familienpolitik das Land ruiniert^[ext], 11. November 2007
• Wozu noch Familie?, ZEIT Online (Die Zeit 03/2002)
• Nach dem Pflegeurteil. Eine familienpolitische Strukturreform der Sozialversicherung ist unausweichlich (PDF; 123 kB), Die politische Meinung 380/01, Juli 2001, S. 63-67

Interviews

• Interview mit Ex-Sozialrichter: "Die Familien werden stranguliert", n-tv.de am 25. Februar 2015
• HNA-Interview "Studie im Sinne der Wirtschaft": Sozialrechtler hält Prüfung staatlicher Leistungen für Familien für wertlos, HMA am 28. August 2014
• Christoph Link: Interview mit Sozialrichter Jürgen Borchert: Die ganze Debatte ist bizarr, Stuttgarter Zeitung am 14. Januar 2014
• Interview: Warum die Agenda 2010 als Erfolg begriffen wird, ist mir ein Rätsel, Süddeutsche Zeitung am 14. März 2013
• Was geschehen ist: Ein Streifzug durch die Familiengeschichte des Bundes, Süddeutsche Zeitung am 15. Februar 2005; Interview: "Familien sind um ein Vielfaches höher belastet als Singles", 15. Februar 2005; Dramatische Zunahme der Kinderarmut. Raubbau am Nachwuchs., 15. November 2007; Armut in Deutschland. Besser wird's nicht., 10. November 2007
• Familien werden ins Elend geknüppelt - Interview mit dem Sozialrichter Jürgen Borchert, ARD am 10. April 2007
• "Familien sind die Sparschweine und Melkkühe der Nation", Deutschlandradio am 21. Dezember 2005 (Jürgen Borchert, Sozialrichter in Darmstadt, prangert an, dass der Einkommens­abstand zwischen Familien und Nicht­familien entgegen den Vorgaben des Verfassungs­gerichts aus dem Jahr 1992 nicht geringer wird. Die Belastung von Familien gegenüber Kinderlosen sei durch Mehrwert­steuer­erhöhung, Ökosteuer und Steuerreform rasant gestiegen. - Interview mit Liminski)
• "Der Staat plündert Familien aus" - Familienrichter zu Kinderarmut in Deutschland, Deutschlandradio am 31. März 2005
• "Das Elterngeld ist gerecht" - Familienexperte Jürgen Borchert über die geplante Lohnersatzzahlung, Focus-Money Nr. 17, 2005 ("Das Elterngeld ist sicher eine hochwirksame Maßnahme, die uns mehr Kinder aus gebildeten Familien bringen wird.")

Zitate

"Der Staat treibt den Familien über Sozialbeiträge und Steuern die Sau vom Hof und gibt ihnen in Gönnerpose bei Wohlverhalten ein Kotelett zurück."

Cicero: "Der Rahmen, er könnte vergoldet sein"

"Reichtum ist wie Mist: Nur fein verteilt leistet er gute Dienste!"

DGB Hessen: "Zukunft des Sozialstaats"

"Die Parteien betreiben mit ihrer Familienpolitik nicht mehr als Schaumschlägerei."

ARD: Interview: "Familien werden ins Elend geknüppelt"

"Kindergeld ist die Rückgabe von Diebesgut, das der Staat durch Besteuerung eingenommen hat."

"Trotz der Halbierung der Geburtenzahl seit 1965 hat sich seitdem alle zehn Jahre der Anteil der Kinder im Sozial­leistungs­bezug verdoppelt. Lebte damals nur jedes 75. Kind unter sieben in der Sozialhilfe, ist es heute fast jedes fünfte. Die vierköpfige Familie mit 30.000 Euro Durchschnitts­ein­kommen im Jahr landet nach Abzug von Steuern und Sozial­beiträgen zuzüglich Kindergeld um 3000 Euro unter dem steuer­rechtlichen Existenzminimum."

Zitat:

«"Der Zustand unseres Sozialstaates ist desaströs. Er ist an Intransparenz nicht zu überbieten." Beispiel Hartz IV: Das Gesetz wurde innerhalb von zehn Jahren mehr als 70 mal verändert. Davon einige Male tiefgreifend. Das schaffe kein Vertrauen - es führe dazu, dass die Bürger kein Rechts­bewusstsein mehr entwickelten.»

Zitat:

«Den so genannten Generationenvertrag gebe es gar nicht. "Bei der Rentenreform 1950 war die Idee, den Staat wie eine soziale Großfamilie zu organisieren. Konkret hieß das: Wenn die Gesellschaft die Alterslasten trägt, muss sie auch den Aufwand für die Kinder tragen. Die Leute sollten so auch die Zusammenhänge kapieren. Konrad Adenauer[wp] hat dann verhindert, dass spiegel­bildlich zur Altersrente auch die Kindheits- und Jugend­rente Gesetz wird. Eine Verstümmelung des Generationen­vertrags und eine asoziale Weichen­stellung zu Lasten der Mehr­kinder­familien."»

Netzverweise

• Wikipedia führt einen Artikel über Jürgen Borchert (Jurist) (Der Artikel wurde zuerst in WikiMANNia am 23. Juli 2009 angelegt, in der deutschen Wikipedia erst am 9. Juli 2010.)
• Christian Rath: Freund der Familie, TAZ am 3. April 2001
• Warnfried Dettling: Erste Hilfe für Familien: Jürgen Borchert will den Sozialstaat radikal erneuern von Warnfried Dettling, Die Zeit am 28. August 2003
• familyfair.de: Carlos A. Gebauer im Gespräch mit Jürgen Borchert, Sozialexperte: Der Generationenvertrag schafft ungerechte Renten