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Bernd Westphal
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Bernd Westphal | |
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Geboren | 30. September 1960 |
Parteibuch | Sozialdemokratische Partei Deutschlands |
Ehe für alle | Bernd Westphal stimmte am 30. Juni 2017 im Deutschen Bundestag gegen die bürgerliche Zivilehe und für die so genannte Ehe für alle. Eine Beliebigkeitsdefinition "für alle" kann aber keine Schutzfunktion erfüllen, wie von Artikel 3 GG gefordert. Die "Ehe für alle" ist somit eine "Ehe für keinen". Bernd Westphal hat damit die durch die Ewigkeitsklausel geschützten Grundrechte des Grundgesetzes verletzt und die bürgerliche Zivilehe de facto abgeschafft. |
UN-Migrationspakt | Bernd Westphal stimmte am 29. November 2018 im Deutschen Bundestag für den UN-Migrationspakt und damit für die Umwandlung Deutschlands in eine "Große Grüne Wiese", die zur freien Besiedelung von Afganistan, über Syrien, Nordafrika bis Schwarzafrika freigegeben wird. Langfristig wird Deutschland zu einer afrikanischen Kolonie und autochthone Deutsche in "Reservate" abgeschoben. |
Ermächtigungsgesetz | Bernd Westphal stimmte am 18. November 2020 im Deutschen Bundestag für das Ermächtigungsgesetz, womit die Grundrechte des Grundgesetzes de facto abgeschafft wurden. |
Abtreibungsbewerbungsgesetz | Bernd Westphal stimmte am 24. Juni 2022 im Deutschen Bundestag für das Abtreibungsbewerbungsgesetz, womit nun das Werben für die Tötung Ungeborener für Ärzte straflos gestellt wurde. |
Pandemievertrag | Bernd Westphal stimmte am 12. Mai 2023 im Deutschen Bundestag für den WHO-Pandemievertrag. |
AbgeordnetenWatch | Bernd Westphal |
URL | bernd-westphal.de |
Bernd Westphal (* 1960) ist ein deutscher Politiker und ist seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages. Er ist wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.
Netzverweise
- Webpräsenz: bernd-westphal.de
- Wikipedia führt einen Artikel über Bernd Westphal (Politiker)
- Biographie beim Deutschen Bundestag