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erwiesen rechtsextrem
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Das Beiwort erwiesen rechtsextrem bzw. gesichert extremistisch ist eine stigmatisierende Etikettierung, mit welcher der deutsche Inlandsgeheimdienst (Verfassungsschutz) im Auftrag der jeweiligen Bundesregierung oppositionelle Parteien, zivilgesellschaftliche Bewegungen und unabhängige Medien oder sogar Einzelpersonen öffentlich verleumdet und deren Überwachung mit geheimdienstlichen Mitteln rechtfertigt.
Mit dieser Etikettierung wurden folgende Organisationen und Personen belegt:
- Thüringische Landesverband der Partei Alternative für Deutschland[wp]
- Der Verfassungsschutz von Thüringen stuft den Landesverband von Parteirechtsaußen Björn Höcke inzwischen als "erwiesen extremistisches Beobachtungsobjekt" ein. Diese Entscheidung sei bereits am 15. März 2021 gefallen, sagte Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer[wp] am Montagabend bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2020 in Erfurt.[1][2]
- Junge Alternative[wp]
- Das Bundesamt für Verfassungsschutz setzt zu einem neuen Schlag gegen die so genannte Neue Rechte an: Gleich drei Organisationen werden als gesichert rechtsextremistische Bestrebung eingestuft - darunter die Nachwuchsorganisation der AfD.[3]
- Laut WikiPrawda: Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die Organisation am 15. Januar 2019 als "Verdachtsfall" bezeichnet, attestiert ihr eine "migrations- und insbesondere islamfeindliche Haltung" und stuft sie seit April 2023 als "gesichert rechtsextremistisch" ein, setzte diese Einstufung aufgrund eines Eilantrags der Partei vor dem Verwaltungsgericht Köln jedoch zwei Monate später vorläufig wieder aus.
- Compact - Magazin für Souveränität[wp]
- Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft das "Compact"-Magazin des Aktivisten Jürgen Elsässer inzwischen als erwiesen rechtsextremistische Bestrebung ein. Das teilte die Behörde auf Anfrage der Nachrichtenagentur dpa mit.[4]
- Hans-Christoph Berndt[wp] (Fraktionschef im Landtag), Daniel Freiherr von Lützow[wp] (Ex-Partei-Vize), Lars Günther[wp] (Landtagsabgeordneter), Ex-Parteichef Andreas Kalbitz[wp].[5]
- "Reichsbürger"
- "Selbstverwalter"
- Querdenker-Bewegung wegen "demokratiefeindliche und/oder sicherheitsgefährdende Delegitimierung des Staates"
Einzelnachweise
- ↑ Verfassungsschutz: Höckes AfD-Landesverband ist "erwiesen rechtsextrem", Süddeutsche Zeitung am 23. November 2021
- ↑ Verfassungsschutzbericht Freistaat Thüringen 2020[ext]
- ↑ Verfassungsschutz zur JA: AfD-Jugendorganisation erwiesen rechtsextremistisch, Tagesschau am 26. April 2023
- ↑ "Völkisch-nationalistisch sowie minderheitenfeindlich": Verfassungsschutz stuft "Compact"-Magazin als gesichert extremistisch ein, Spiegel am 10. Dezember 2021
- ↑ Verfassungsschutzbericht: Jedes zweite AfD-Mitglied unter Extremismus-Verdacht, Märkische Allgemeine am 13. Juni 2022