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Rainer Spiering

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Rainer Spiering
Geboren 27. Januar 1956
Parteibuch Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Ehe für alle Rainer Spiering stimmte am 30. Juni 2017 im Deutschen Bundes­tag gegen die bürgerliche Zivilehe und für die so genannte Ehe für alle. Eine Beliebig­keits­definition "für alle" kann aber keine Schutz­funktion erfüllen, wie von Artikel 3 GG gefordert. Die "Ehe für alle" ist somit eine "Ehe für keinen". Rainer Spiering hat damit die durch die Ewigkeits­klausel geschützten Grundrechte des Grundgesetzes verletzt und die bürger­liche Zivilehe de facto abgeschafft.
UN-Migrationspakt Rainer Spiering stimmte am 29. November 2018 im Deutschen Bundes­tag für den UN-Migrationspakt und damit für die Umwandlung Deutschlands in eine "Große Grüne Wiese", die zur freien Besiedelung von Afganistan, über Syrien, Nordafrika bis Schwarz­afrika frei­gegeben wird. Lang­fristig wird Deutschland zu einer afrikanischen Kolonie und autoch­thone Deutsche in "Reservate" abgeschoben.
Ermächtigungsgesetz Rainer Spiering stimmte am 18. November 2020 im Deutschen Bundes­tag für das Ermächtigungs­gesetz, womit die Grundrechte des Grundgesetzes de facto abgeschafft wurden.
AbgeordnetenWatch Rainer Spiering
URL rainer-spiering.de

Rainer Spiering (* 1956) ist ein deutscher Politiker und seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages.

Netzverweise