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Rolf Mützenich
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Rolf Mützenich | |
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Parteibuch | Sozialdemokratische Partei Deutschlands |
Ehe für alle | Rolf Mützenich stimmte am 30. Juni 2017 im Deutschen Bundestag gegen die bürgerliche Zivilehe und für die so genannte Ehe für alle. Eine Beliebigkeitsdefinition "für alle" kann aber keine Schutzfunktion erfüllen, wie von Artikel 3 GG gefordert. Die "Ehe für alle" ist somit eine "Ehe für keinen". Rolf Mützenich hat damit die durch die Ewigkeitsklausel geschützten Grundrechte des Grundgesetzes verletzt und die bürgerliche Zivilehe de facto abgeschafft. |
UN-Migrationspakt | Rolf Mützenich stimmte am 29. November 2018 im Deutschen Bundestag für den UN-Migrationspakt und damit für die Umwandlung Deutschlands in eine "Große Grüne Wiese", die zur freien Besiedelung von Afganistan, über Syrien, Nordafrika bis Schwarzafrika freigegeben wird. Langfristig wird Deutschland zu einer afrikanischen Kolonie und autochthone Deutsche in "Reservate" abgeschoben. |
Ermächtigungsgesetz | Rolf Mützenich hat am 18. November 2020 bei der Abschaffung der Grundrechte durch das Ermächtigungsgesetz im Deutschen Bundestag die Stimmkarte nicht abgegeben. |
Abtreibungsbewerbungsgesetz | Rolf Mützenich stimmte am 24. Juni 2022 im Deutschen Bundestag für das Abtreibungsbewerbungsgesetz, womit nun das Werben für die Tötung Ungeborener für Ärzte straflos gestellt wurde. |
Pandemievertrag | Rolf Mützenich hat am 12. Mai 2023 bei der Abstimmung zum WHO-Pandemievertrag im Deutschen Bundestag die Stimmkarte nicht abgegeben. |
AbgeordnetenWatch | Rolf Mützenich |
URL | rolfmuetzenich.de |
Dr. Rolf Mützenich (* 1981) ist ein deutscher Politiker und seit 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages.
Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles übernahm er zunächst als dienstältester Stellvertreter am 4. Juni 2019 kommissarisch den Vorsitz der SPD-Bundestagsfraktion, bis er am 24. September zum Vorsitzenden gewählt wurde.
Netzverweise
- Webpräsenz: rolfmuetzenich.de
- Wikipedia führt einen Artikel über Rolf Mützenich
- Biographie beim Deutschen Bundestag