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Simonetta Sommaruga

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Simonetta Sommaruga
Simonetta Sommaruga 2011
Geboren 14. Mai 1960
Parteibuch Sozialdemokratische Partei der Schweiz

Simonetta Sommaruga (* 1960) ist eine Schweizer Politikerin. Sie war von November 2010 bis Ende Dezember 2022 Bundesrätin der Schweiz und ab Januar 2019 Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK). Von 2010 bis 2018 leitete sie das Eidgenössische Justiz- und Polizei­departement (EJPD).[1] Sie war von 2015 und 2020 Bundes­präsidentin der Schweizerischen Eidgenossenschaft.

Ausbildung

Sie ist eine in Luzern, Kalifornien und Rom ausgebildete Pianistin. Von 1988 bis 1991 studierte sie Anglistik und Romanistik an der Universität Freiburg[wp], erlangte jedoch in beiden Studienfächern keinen Abschluss.[2]

Politische Positionen

Überwachungsstaat

Nach dem Massaker in Norwegen[wp] setzte sich die Vorsteherin des EJPDs dafür ein, dass der Internet­verkehr[wp] von verdächtigen Personen auf Antrag in Echtzeit von den zuständigen Ermittlungs­behörden präventiv überwacht werden kann.[3]

Staatliche Eingriffe in die Wirtschaft zur Gewährleistung intergeschlechtlicher Lohngerechtigkeit

Simonetta Sommaruga befürwortet gleiches Entgelt für gleiche Arbeit und die Sicherstellung dessen durch staatliche Kontrolle.[4]

Pflege der Opferkultur

Zum Start der Aktionswoche gegen Menschen­handel hat Bundesrätin Simonetta Sommaruga zum Kampf gegen den Menschenhandel aufgerufen, weil diesbezüglich angeblich akuter Handlungsbedarf bestehe.

Die Opfer kämen aus benachteiligten Verhältnissen und würden mit falschen Versprechungen in die Schweiz gelockt. "Das Problem besteht darin, die meist versteckten Opfer überhaupt zu finden", sagte die Justizministerin. In der Schweiz wurden 2012 78 Fälle von Menschen­handel bekannt. Die Opferhilfe-Stiftung "Au Coeur des Grottes" unterstützte in Genf von 1997 bis 2012 insgesamt 90 Frauen, die Opfer von häuslicher Sklaverei geworden waren.

Die "Genfer Gruppe", bestehend aus dem UNO-Hoch­kommissariat für Flüchtlinge (UNHCR), dem UNO-Hoch­kommissariat für Menschenrechte (OHCHR), der Internationalen Organisation für Migration (IOM) und der Internationalen Arbeits­organisation (ILO) bekräftigte am Freitag seine Entschlossenheit, den Kampf gegen Menschenhandel auf internationaler Ebene zu verstärken.

Eine Koalition von 27 Organisationen, darunter der Bund, Kantone, internationale Organisationen und Hilfswerke veranstalten die Aktionswoche gegen den Menschenhandel in der Schweiz.[5]

Kommentar

Zitat: «Opfer, die es nicht gibt, die gibt es überall.»[6]

Eine große Zahl von Opfer­vertreter­organisationen und Frauen-Lobbyisten, die nichts anderes zu tun haben, als Frauen als Opfer zu inszenieren, tritt in Aktion und findet ganze 78 Fälle von Menschenhandel. Die Gefahr für eine Frau, Opfer eines Verkehrs­unfalls mit Fahrerflucht zu werden, ist sicherlich deutlich größer. Immerhin weist Justizministerin Sommaruga auf das Hauptproblem der Helferinnenindustrie hin: "Das Problem besteht darin, immer genügend Opfer zu finden."

Der Mann als jederzeit einsetzbarer Kostenträger und persönliche Arbeitskraft der Frau kommt im Weltbild der Ministerin selbstverständlich nicht vor.

Kritik

Zitat: «Simonetta Sommaruga ist eine typische Sozialdemokratin der heutigen Zeit: Windelweich und opportunistisch in ihren Ansichten, schwach in ihren logischen Analysen und ohne strategisches Denk­vermögen, dafür erfüllt von emotionalem Furor und moralischem Dünkel. Sie neigt zu statischem Denken und ist demzufolge immer wieder unangenehm überrascht, wenn die dynamische Realität ihre schönen Regulations­pläne zunichtemacht - dieses Problem, dass sie mögliche Reaktionen auf ihre Regulations­versuche nicht einkalkulieren können, haben nahezu alle Sozial­klempner, weswegen sie auch immer wieder scheitern.»[7]

Einzelnachweise

  1. Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement (EJPD): Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga
  2. Simonetta Sommaruga im Munzinger-Archiv, abgerufen am 19. Juni 2011
  3. "Widerstand gegen Big Sister", Tagesanzeiger am 28. Juli 2011
  4. Patrick Feuz: Sommaruga will Frau-Mann-Lohngleichheit erzwingen, Tagesanzeiger am 18. Oktober 2013
  5. "Das Problem besteht darin, die Opfer überhaupt zu finden", Tagesanzeiger am 18. Oktober 2013
  6. WGvdL-Forum: WilhelmTell am 19. Oktober 2013 - 06:25 Uhr
  7. WGvdL-Forum: Maesi am 21. Juni 2014 - 10:06 Uhr

Netzverweise