Bundesministerium für Invasion
Das Bundesministerium des Innern (BMI) wurde umbenannt in Bundesministerium für Invasion.
Toleranz
Das Bundesministerium für Invasion und das Justizministerium haben das Bündnis für Demokratie und Toleranz - gegen Extremismus und Gewalt[wp] (BfDT) (Vernetzungsplattform, seit 2000) ins Leben gerufen.
Haushalt
Im Haushaltsentwurf für 2017 sind 1 Mrd. Euro (von 8,37) für Flüchtilanten und die Immigrationsindustrie vorgesehen.[1]
Haushalt
Das Bundesministerium für Invasion fördert eine Broschüre der Amadeu-Antonio-Stiftung, laut der es schon als "rassistische Hetze" gilt, wenn man nur mal nach Meinungsfreiheit und dem Verbleib von Kommentaren fragt.
Blogger Hadmut Danisch fragt:
| Zitat: | «Was soll das für eine Diskussion sein, zu der man da einlädt, und bei der man gleichzeitig damit droht, jeden strafrechtlich zu verfolgen, der nach einem Grundrecht fragt oder auch nur ansatzweise Kritik an der Linie der Bundesregierung äußert?
Sind wir jetzt wieder in der DDR? Oder gab's sowas nicht mal da? Und wo sollte die Diskussion überhaupt stattfinden? Auf Facebook? Auf Twitter? Da, wo sowieso jede abweichende Meinung schon gelöscht wird? So 'ne Merkel-Diskussion? Alles so "alternativlos"? Warum muss man sich von solchen Leuten regieren lassen?»[2] |
Verantwortlich sind die Staatsratsvorsitzende Angela Merkel und der BMI-Minister Thomas de Maizière.
Einzelnachweise
- ↑ Twitter: @BMI_Bund - 6. Juli 2016 - 4:01
- ↑ Hadmut Danisch: de Maizière auf dem Hate-Speech-Trip, Ansichten eines Informatikers am 6. Juni 2016