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Ulla Jelpke

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Ulla Jelpke
Ulla Jelpke.jpg
Parteibuch Die Linke
Beruf Soziologe, Publizist
Ehe für alle Ulla Jelpke stimmte am 30. Juni 2017 im Deutschen Bundes­tag gegen die bürgerliche Zivilehe und für die so genannte Ehe für alle. Eine Beliebig­keits­definition "für alle" kann aber keine Schutz­funktion erfüllen, wie von Artikel 3 GG gefordert. Die "Ehe für alle" ist somit eine "Ehe für keinen". Ulla Jelpke hat damit die durch die Ewigkeits­klausel geschützten Grundrechte des Grundgesetzes verletzt und die bürger­liche Zivilehe de facto abgeschafft.
UN-Migrationspakt Ulla Jelpke stimmte am 29. November 2018 im Deutschen Bundes­tag gegen den UN-Migrationspakt und damit gegen die Kolonisation Deutschlands durch illegale Invasoren.
Ermächtigungsgesetz Ulla Jelpke stimmte am 18. November 2020 im Deutschen Bundes­tag gegen das Ermächtigungs­gesetz und damit gegen die Abschaffung Grundrechte des Grundgesetzes.
AbgeordnetenWatch Ulla Jelpke
URL ulla-jelpke.de

Ursula "Ulla" Jelpke (* 1975) ist eine deutsche Publizistin und Politikerin (Die Linke, zuvor KB[wp], GAL[wp] und PDS[wp]). Von 1981 bis 1989 gehörte sie für die GAL der Hamburgischen Bürgerschaft[wp] an, von 1990 bis 2002 dem Bundestag (parteiloses Mitglied der PDS-Abgeordneten­gruppe). Von 2002 bis 2005 war sie Innen­ressort­leiterin der jungen Welt[wp]. Seit 2005 gehört sie für die PDS bzw. Linke wieder dem Bundestag an.

Die Volksverräterin vertritt im Bundestag ganz offen nicht die Interessen deutscher Bürger, sondern die Interessen illegaler Invasoren:

Zitat: «"Mit martialischen(sic!) Großeinsätzen der Polizei werden nicht nur Schutz­suchende(sic!) in Angst und Schrecken(sic!) versetzt, sondern gezielt Bilder von angeblich(sic!) kriminellen und gewalt­tätigen Flüchtlingen produziert(sic!). Das ist unverantwortlich", kommentiert die innen­politische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Ulla Jelpke die Debatte über die gescheiterte Abschiebung[wp] eines Togolesen nach Italien und den heutigen Polizei­einsatz in der Erst­aufnahme­einrichtung in Ellwangen. Die Politikerin weiter:

"Dass der Betroffene nicht nach Italien zurückkehren möchte, ist nach­voll­ziehbar, denn dort müssen viele Flüchtlinge auf der Straße leben. Dass weitere Bewohner der Unterkunft sich mit ihm solidarisierten und seine Abschiebung verhinderten, indem sie die Streifen­wagen der Polizei umringten, ist angesichts gravierender Mängel im italienischen Asylsystem nur allzu verständlich(sic!). Offenbar verfolgte der heutige Polizei­einsatz auch das Ziel, Flüchtlinge, die solidarisch zusammen­stehen und sich gegen Abschiebungen organisieren, ein­zu­schüchtern(sic!).

Es ist unerträglich, wenn der Bundes­innen­minister nun behauptet, diese Menschen würden eine Bedrohung für die Sicherheit der Bevölkerung darstellen. Mit dieser flüchtlings­feindlichen Politik und Hetze muss endlich Schluss sein. Anstatt den Druck auf Geflüchtete immer weiter zu erhöhen, brauchen wir endlich eine wirksame Bleibe­rechts­regelung(sic!)!"» - ulla-jelpke.de[1]

Ulla Jelpke hat den so genannten "Ellwangen Appell" unterschrieben, um den afrikanischen Invasor und Rädelsführer[wp] Alassa Mfouapon nach Deutschland zurückzubringen.

Kritik

Zitat: «Klassische linke Täter-Opfer-Umkehr: Nicht randalierende Afrikaner in #Ellwangen sind das Problem, sondern die Polizei, die gegen sie vorgeht.» - Felix Krautkrämer[wp][2]

Einzelnachweise

Netzverweise