Am 28. Dezember 2024 ist Tag der unschuldigen Kinder.
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Unterschrift
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Zur Schriftform gehört grundsätzlich die eigenhändige Unterschrift.
Zitat: | «Die Übermittlung bestimmter Schriftsätze auf elektronischem Wege kann unter bestimmten Voraussetzungen auch ohne eigenhändige Unterschrift genüge getan sein.
Dies gilt aber nur in den Fällen, in denen aus technischen Gründen die Beifügung einer eigenhändigen Unterschrift unmöglich ist. Dies gilt nicht für die durch normale Briefpost übermittelten Schriftsätze, deren Unterzeichnung möglich und zumutbar ist.» |
Zitat: | «Das Staatshaftungsgesetz ist vom "Bundesverfassungsgericht" 1982 für nichtig erklärt worden. Alle "Beamte" der "BRD" haften seitdem privat und persönlich vollumfänglich mit ihrer eigenen Freiheit und ihrem eigenen Vermögen - allerdings nur bei persönlich unterschriebenen Verwaltungsakten! Das ist das - niedere - Motiv für die heutige - rechtswidrige - Verweigerung der Unterschriften unter allen Verwaltungsakten! Doch der Vermerk "Dieses Schreiben ist maschinell erstellt und ohne Unterschrift gültig" ist rechtsunwirksam; das betr. Schreiben ist gerade deswegen ungültig, nämlich nichtig!»[1] |
Einzelnachweise
- ↑ Norbert Knobloch: Staatshaftung aufgehoben!, MMnews am 13. Juli 2014
- ↑ Karl Albrecht Schachtschneider: "Rechtsproblem Familie", S. 23, S. 28-31
Rechtsproblem Familie in Deutschland (41 Seiten)
Querverweise
Netzverweise
- Unterschriften - Werner May (19. Februar 2014) (Länge: 13:33 Min.) (Richter, Staatsanwälte und Behörden verschicken Urteile, Beschlüsse und andere Bescheide ohne Rechtskraft. Der Grund: Es gibt keinen Staat und es gibt keine Amtspersonen, die hoheitliche Aufgaben erfüllen könnten...)
- Unterschrift "Im Auftrag" - Werner May (6. Februar 2015) (Länge: 9:05 Min.)
- Unterschrift: "Im Auftrag"[ext] (4 Seiten)
- "Die Unterschrift" und die geheimen Tricks der Behörden & der GEZ - Lebenskraft TV (11. Mai 2015) (Länge: 46:07 Min.)
- Die Unterschrift - Tricks & Tips, Lebenskraft TV am 11. Mai 2015 (Andreas Clauss im Gespräch mit Oliver Glöckner über das Thema: "Die Unterschrift" und die geheimen Tricks der Behörden & der GEZ)