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Wahrheitsministerium
Der Begriff Wahrheitsministerium bezeichnet die für die Informationskontrolle zuständige Regierungsbehörde der "Konföderation Ozeanien" im Universum des dystopischen Romans 1984 des britischen Schriftstellers George Orwell. Der Begriff wird ebenfalls in kritischer Absicht gebraucht, um eine mit Zensur befasste staatliche Einrichtung schlagwortartig zu benennen.
Hintergrund
Orwell würde sich die Augen reiben.
Das Grundrecht der Meinungsfreiheit ist aber nicht an irgendeine Form von Wahrheit oder Richtigkeit gebunden, schon gar nicht eine Wahrheit von Nancy Faesers Gnaden. Im Gegenteil: Verfassungsrechtlich dürfen an die Meinungsfreiheit sogar keine zu hohen Anforderungen gestellt, Leute nicht von der Wahrnehmung der Meinungsfreiheit abgehalten werden. Auch nicht, indem man ihnen Prüfpflichten auferlegt, die für sie nicht zu erfüllen sind, die mit einem zu hohen Aufwand verbunden wären oder die den Zweck der Meinungsfreiheit vereilten würden: Wenn am Sonntag Wahl ist, kann man eine Meinungsäußerung, die man am Samstag davor tätigen wollte, nicht auf den Montag danach verschieben, weil da die Bibliothek aufmacht, weil das den Zweck der Äußerung vereiteln würde. Es ist auch nicht allgemein verboten, zu lügen. Es gibt keine Rechtsgrundlage gegen Lügen als solche. Außerdem dient der Begriff der "...freiheit" ja gerade dazu, die Handlung zu schützen, die der Regierung nicht passt. Um das zu sagen, was der Regierung gefällt, braucht man ja keine Meinungsfreiheit. Und dann ausgerechnet die Bertelsmann-Stiftung[wp] als Hüter der Wahrheit hinzustellen ... Nancy Faeser ist die, vor der uns die Grundrechte schützen sollten. Ob die Juristin Faeser die Grundrechte und deren Konstruktion nicht begriffen hat oder absichtlich dagegen verstößt, wäre eine zu diskutierende Frage. Und erstaunlicherweis sind bislang keine Maßnahmen Faesers gegen Desinformationskampagnen wie Gender bekannt. Und so kommen wir an den Punkt, an dem man nur noch die "Wahrheit" sagen darf, und was die Wahrheit ist, wird von der SPD tagesaktuell festgelegt und auch jeweils geändert.[2] Und ich bin mir sicher, dass wir noch staunen werden, was in Deutschland "wahr" und "unwahr" sein wird. Die Wahrheiten der Nancy Faeser haben wir ja schon erlebt. | ||
– Hadmut Danisch[3] |
Einzelnachweise
- ↑ Twitter: @BMI_Bund - 25. Jan. 2024 - 12:46 Uhr
- ↑ Siehe Hadmut Danisch - Ansichten eines Informatikers:
- 10:45 - 11:45: Netzwerk der Neuen Rechten 29. Juni 2018
- 15:15 - 16:15: Lügenpresse auf die Fresse?, 30. Juni 2018
- Vom (zu) späten Entsetzen der Journalisten über den Zustand Frankreich, 6. Februar 2022
- ↑ Hadmut Danisch: Das Ministerium für Wahrheit ist gestartet, Ansichten eines Informatikers am 25. Januar 2024
Netzverweise
- Thomas Röper - Anti-Spiegel:
- Wahrheitsministerium: In der EU tritt das neue Zensurgesetz für soziale Medien in Kraft, 25. August 2023
- Anreißer: Am Freitag ist das neue EU-Zensurgesetz, der Digital Service Act[wp] (DSA), in Kraft getreten, mit dem die Zensur auf sozialen Netzwerken massiv verschärft wird. Von nun an bestimmt die EU ganz offiziell, was wahr und was "Desinformation" oder "pro-russische Propaganda" ist und daher zensiert werden muss.
- US-Wahrheitsministerium: Wie Hunter Bidens Laptop, Biowaffen in der Ukraine und die US-Wahl 2020 zusammenhängen, 16. Mai 2022
- Anreißer: In den USA wurde ein Wahrheitsministerium gegründet, dessen Chefin ein Bindeglied zwischen vielen Ereignissen ist, die in den letzten Jahren Schlagzeilen gemacht haben.
- Wahrheitsministerium: In der EU tritt das neue Zensurgesetz für soziale Medien in Kraft, 25. August 2023
- Michael Meyen: Auf dem Weg zum Wahrheitsministerium, Apolut am 13. Oktober 2021
- mabb - Wenn das Wahrheitsministerium Maulkörbe verteilt, KenFM am 4. Mai 2021 (0:22-0:30 Min.) (Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb))
- China, Migranten & ein Wahrheitsministerium - Joe Biden marschiert, nur wohin?[archiviert am 22. Februar 2021], Mannikos Blog am 3. Februar 2021 (Joe Biden)
- Hermann Ploppa: Wikipedia als Kammerton A des transatlantischen Wahrheitsministeriums, in: Schwarzbuch Wikipedia, 2020
- Alexander Unzicker: Wikipedia auf dem Weg zum Orwellschen Wahrheitsministerium, Heise/Telepolis am 27. Mai 2018 (Wikipedia)