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Ossetien

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Ossetien ist eine Region im Kaukasus[wp] und das angestammte Siedlungsgebiet des ossetischen Volkes. Ossetien ist politisch-rechtlich mit dem im Nordkaukasus[wp] gelegenen und seit 1991 eine autonome Republik innerhalb der Russischen Föderation darstellenden Nordossetien[wp] (7987 km², 712.980 Einwohner (2010)) einerseits, und dem einen in einer Bergregion unmittelbar südlich des Kamms des Großen Kaukasus[wp] befindlichen, de facto seit 1990 unabhängigen Protostaat darstellenden Südossetien[wp] (3885 km², 53.532 Einwohner (2015)), andererseits, in zwei Entitäten geteilt.

Geschichte

Nach dem Zerfall der Sowjetunion[wp] konstituierte sich Georgien 1991 wieder als unabhängiger Staat. Die Regionen Abchasien und Südossetien strebten ebenfalls eine staatliche Unabhängigkeit an, konnten ihre Souveränität allerdings nicht durchsetzen. Das Verhältnis der Abchasen[wp] und Osseten[wp] mit Georgien war immer konflikt­behaftet, sodass separatistische Bemühungen bestehen blieben. So hat es in der Vergangenheit bereits mehrere Konflikte zwischen Georgiern und Abchasen bzw. Osseten gegeben.

Das Südossetische Autonome Oblast[wp] war eine Südossetien umfassende Verwaltungseinheit beziehungsweise eine Autonome Oblast der Sowjetunion[wp] und seit 20. April 1922 Teil der Georgischen SSR[wp]. Am 20. September 1990 erklärte sich Südossetien als Demokratische Sowjetrepublik für unabhängig von der Georgischen SSR, was wiederum nicht anerkannt wurde und zur Eskalation eines bis heute währenden Konflikts führte.

Mit dem Zerfall der Sowjetunion[wp] und der Unabhängigkeit Georgiens 1991 wurde das Südossetische Autonome Gebiet de jure gegen den Widerstand der Bevölkerung ein Teil des neu entstandenen georgischen Staats, stand aber nur teilweise unter Kontrolle der georgischen Regierung.

Zitat: «Am 20. September 1990 erklärte sich Südossetien als Demokratische Sowjetrepublik für unabhängig. Georgische Milizen marschierten in das Gebiet ein. In Zchinwali wurden von Georgiern Häuser angezündet. Russland entsandte Truppen. Die Kämpfe forderten etwa 2000 Tote auf beiden Seiten. Etwa 100.000 Osseten flohen aus Georgien und Südossetien nach Russland, 20.000 Georgier flohen nach Georgien, zumeist nach Tiflis. Im Dezember 1990 wurde der Ausnahmezustand über Südossetien verhängt. Am 1. September 1991 benannte sich das Gebiet in Republik Südossetien um. Am 6. September 1991 brach Georgien unter Präsident Swiad Gamsachurdia die offiziellen Beziehungen zur Sowjetunion ab. Am 25. November 1991 hob der georgische Oberste Sowjet den Ausnahmezustand über Südossetien wieder auf und drei Tage später erklärte sich Südossetien erneut für unabhängig.»[1]
  • Georgisch-Südossetischer Konflikt[wp] (1918-1920)
  • Georgisch-Südossetischer Krieg[wp] (1991-1992)
  • Kaukasuskrieg[wp] (2008)

Infrastruktur

Straßennetz

Das südossetische Straßennetz spiegelt die lange Zeit der engen Verbindungen mit Georgien wider. So sind in vielen Gebieten des Landes (so etwa im Ksanital) die Straßen­verbindungen ins georgische Kernland besser als die in die Hauptstadt Zchinwali[wp] oder andere Teile Südossetiens. Einige Orte sind auf größeren Straßen ausschließlich über georgisches Kerngebiet zu erreichen (beispielsweise die Orte im Kwirilital im Westen Süd­ossetiens). Erst seit Eröffnung des Roki-Tunnels[wp] im Jahre 1984 besteht eine direkte Verkehrs­verbindung nach Russland. Als Transitland im Nord-Süd-Verkehr hatte und hat Südossetien, nicht zuletzt wegen der anhaltenden Konflikt­situation, geringe bis keine Bedeutung.

Eisenbahn

Südossetien verfügt über kein eigenes Eisenbahnnetz. In der Hauptstadt Zchinwali endet eine Bahnstrecke aus dem georgischen Gori[wp], auf der seit Jahren kein Verkehr mehr stattfindet. Jedoch gibt es Pläne, Zchinwali an das Netz der Russischen Eisenbahnen anzubinden. Hierzu wäre eine 149 km lange, gänzlich neue Strecke von Zchinwali nach Wladikawkas[wp] in Nordossetien mit vier Tunneln zu bauen.

Erdgasversorgung

Nach dem Krieg im August 2008 wurde der Erdgastransport vom georgischen Kernland nach Südossetien eingestellt. Russland kritisierte das Vorgehen Georgiens mit dem Hinweis, dass Russland selbst während des Kriegs seine Gaslieferungen nach Georgien aufrechterhalten habe.[2]}}

Hintergrund

Die Grenzen der Nachfolge­staaten der Sowjetunion[wp] gehen auf die Grenzen zurück, die die Sowjetunion[wp] einst innerhalb ihres Staatsgebietes gezogen hat. Damals waren diese Grenzziehungen innerhalb des Landes recht unwichtig. Das ist vergleichbar mit Deutschland, wo es die Gemüter kaum erregt, ob ein Landkreis beispielsweise zu Niedersachsen oder Hessen gehört.

Als die Sowjetunion auseinanderbrach[wp], bekamen diese Grenzen plötzlich eine echte Bedeutung. Gerade im Kaukasus[wp] führte das Anfang der 1990er Jahre zu einigen Kriegen. So wurde beispielsweise das Gebiet der Osseten[wp], eine kleine Volksgruppe an der Grenze zwischen Georgien und Russland, aufgeteilt in Nordossetien[wp] und Südossetien[wp]. Der Norden gehörte zu Russland, der Süden zu Georgien. Hier lief eine willkürlich gezogene Grenze mitten durch ein Volk, das damit plötzlich geteilt war ohne das je gewollt zu haben. Und auch die Abchasen sollten ein Teil des neuen Staates Georgien sein.

Die Vorgeschichte geht sogar noch weiter zurück, denn schon in den Wirren des russischen Bürgerkrieges[wp] nach der Oktoberrevolution[wp] haben sich die Osseten dagegen gewehrt, ein Teil Georgiens zu sein und zwei Jahre gegen die georgischen Streitkräfte Krieg geführt.

Sowohl die Abchasen, die durch die Grenz­ziehungen in der Sowjetunion ein Teil der Georgischen Sowjetrepublik[wp] geworden waren, als auch die Osseten wollten nie Teil Georgiens sein und so kam es 1991 zu Kriegen in der Region, die tausende Tote forderten und zehntausende zu Flüchtlingen machten. Schließlich einigte man sich auf einen Waffen­stillstand mit Demarkations­linien, die von GUS[wp]-Friedens­truppen unter russischer Führung gesichert werden sollten. Im Ergebnis waren Abchasien und Süossetien nun faktisch unabhängige Gebiete, allerdings hat kein Land der Welt ihre Unabhängigkeit anerkannt. Die Menschen waren damit staatenlos geworden, was bedeutet, dass sie noch nicht einmal anerkannte Reisepässe hatten. Staatenlose sind im Grunde in vielen Fragen rechtlos.

Sowohl Georgien als auch Russland boten den Menschen daraufhin an, ihnen Pässe auszustellen und die Menschen stimmten mit den Füßen ab und beantragten, sehr zum Ärger Georgiens, russische und keine georgischen Pässe.

An der Demarkationslinie kam es in den folgenden Jahren immer wieder zu Zwischenfällen, die jedoch folgenlos blieben.

Der Kaukasuskrieg von 2008

Das änderte sich am 8. August 2008. An dem Tag nutzte die georgische Regierung unter dem pro-amerikanischen Präsidenten Micheil Saakaschwili[wp], der einige Jahre zuvor im Zuge einer Farbrevolution an die Macht gekommen war, einen Vorfall als Vorwand, um die russischen Friedens­truppen anzugreifen und um kurz nach Mitternacht in Südossetien einzumarschieren. Eine ganze Nacht lang beschossen sie Wohngebiete der südossetischen Hauptstadt Zchinwali, es gab hunderte tote Zivilisten.

Die russische Armee erschien erst einen Tag später in dem Kriegsgebiet, um ihren bedrängten Friedenstruppen zu helfen, und schlug die georgische Armee zurück. Der Krieg dauerte nur fünf Tage und endete mit der Zerschlagung der georgischen Armee und einer vorübergehenden Besetzung von Teilen Georgiens durch russische Truppen. Jedoch zogen diese sich schon wenige Tage später wieder zurück.

In der Folge erklärten sich sowohl Südossetien als auch Abchasien endgültig für unabhängig und sind nun als eigenständige Staaten, die Russland und einige wenige andere Staaten nach dem kurzen Krieg anerkannt haben. Georgien hingegen sieht diese Gebiete nach wie vor als Teil des eigenen Staates an.

Georgien und Russland haben seitdem keine diplomatischen Beziehungen mehr miteinander, obwohl Georgien für Russen ein beliebtes Urlaubsland ist und seine Wirtschaft ohne den russischen Absatzmarkt für georgische Produkte und ohne die russischen Touristen kaum überlebensfähig wäre.

Die Schuldfrage

Der Krieg wurde danach vom Rat der EU untersucht, der eine Fact Finding Mission entsandte. In ihrem Abschlussbericht kam die eingesetzte Kommission des Rates der EU zu dem Ergebnis, dass der Angriff Georgiens einen Bruch des Völkerrechts darstellte, dass das russische Eingreifen vom Völkerrecht gedeckt war, dass die vorübergehende Besetzung von Teilen Georgiens durch Russland kein Bruch des Völkerrechts gewesen ist, jedoch eine überzogene Reaktion darstellte.

Der Rat der EU kam also zu einer sehr eindeutigen Beurteilung der Vorkommnisse und gab Georgien die Schuld an dem Krieg. Das war das Ergebnis eines Berichtes der EU, nicht etwa die böse "russische Propaganda".

Westliche Politiker und Medien werfen Russland jedoch bis heute vor, Georgien grundlos und aus imperialistischen Gelüsten heraus angegriffen zu haben, und nennen den Kaukasuskrieg als eine der russischen "Sünden", die Russlands angebliche imperiale Ambitionen belegen soll.

Und auch das offizielle Georgien ist bisher dieser Linie gefolgt und hat Russland als Schuldigen an dem Krieg bezeichnet.

Der Kurswechsel in Georgien

Ich habe gerade erst darüber berichtet, dass in Georgien vor den Ende Oktober anstehenden Wahlen einiges in Bewegung geraten ist. Die georgische Regierung hat Gesetze erlassen, die dem Westen nicht gefallen, woraufhin die EU den Beitrittsprozess des Landes zur EU auf Eis gelegt hat und die USA haben begonnen, Sanktionen gegen georgische Beamte zu erlassen.

Mit diesem Druck hat der US-geführte Westen in der georgischen Regierung offenbar ein Umdenken ausgelöst. Die Regierung ist seit 12 Jahren an der Macht und hat in dieser Zeit einen pro-westlichen Kurs verfolgt, aber anscheinend hat der Druck des Westens, sich bedingungslos den Anweisungen des Westens zu fügen, etwas in Bewegung gebracht.

Der georgische Premierminister hat am 8. August 2024, dem 16. Jahrestag des Kriegsbeginns, verkündet, dass die georgische Regierung die Ereignisse von 2008 untersuchen lassen wolle Später haben er und andere führende Regierungs­politiker erklärt, dass Georgien der Angreifer gewesen ist.

Der Gründer und Ehrenvorsitzender der Regierungspartei hat am 14. September auf einer Wahlkampf­veranstaltung gesagt, die georgische Regierung würde sich nach der Wahl für den Krieg zwischen Osseten und Georgiern im Jahr 2008 entschuldigen, den der ehemalige georgische Präsident Saakaschwili[wp] und seine Partei auf Anweisung des Auslands ausgelöst haben. Nur so sei eine Aussöhnung der heute verfeindeten Völker möglich. Zwei Tage später hat der Generalsekretär der Regierungspartei erklärt, eine Aussöhnung mit den Osseten und Abchasen sei ohne eine georgische Entschuldigung für den Krieg unmöglich.

In einer ersten Reaktion erklärte das Außenministerium von Abchasien, eine georgische Entschuldigung für den Krieg könne der Beginn des Prozesses der Aussöhnung sein.

– Anti-Spiegel[3]

Einzelnachweise

  1. WikipediaSüdossetien - Abschnitt "Georgisch-südossetischer Krieg 1991-1992"
  2. Wikipedia: Südossetien - Abschnitt "Infrastruktur"
  3. Thomas Röper: Erste offizielle positive Signale zwischen Russland und Georgien seit über 15 Jahren, Anti-Spiegel am 1. Oktober 2024
    Anreißer: Georgien hat seine Bereitschaft bekundet, sich mit den abtrünnigen Völkern der Osseten und Abchasen, die unter dem Schutz Russlands stehen, zu versöhnen. Nun erklärte Lawrow, dass Russland bei der Versöhnung helfen wolle, was in Georgien positiv aufgenommen wurde.

Netzverweise