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Canan Bayram

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Canan Bayram
Canan Bayram.jpg
Geboren 11. Februar 1966
Parteibuch Bündnis 90/Die Grünen
Beruf Jurist
UN-Migrationspakt Canan Bayram hat sich am 29. November 2018 bei der Abschaffung Deutschlands zwecks Umwandlung in eine afrikanische Kolonie im Deutschen Bundes­tag der Stimme ent­halten.
Ermächtigungsgesetz Canan Bayram stimmte am 18. November 2020 im Deutschen Bundes­tag gegen das Ermächtigungs­gesetz und damit gegen die Abschaffung Grundrechte des Grundgesetzes.
Abtreibungs­bewerbungs­gesetz Canan Bayram stimmte am 24. Juni 2022 im Deutschen Bundes­tag für das Abtreibungs­bewerbungs­gesetz, womit nun das Werben für die Tötung Ungeborener für Ärzte straflos gestellt wurde.
Pandemie­vertrag Canan Bayram hat am 12. Mai 2023 bei der Abstimmung zum WHO-Pandemievertrag im Deutschen Bundes­tag die Stimmkarte nicht ab­gegeben.
AbgeordnetenWatch Canan Bayram
URL bayram-gruene.de
Twitter @LieblingXhain

Canan Bayram (* 1966) ist eine kurdische Rechtsanwältin und Politikerin in Deutschland. Sie ist ehemaliges Mitglied im Abgeordneten­haus von Berlin und wurde 2017 im Bundestags­wahl­kreis 83 direkt in den 19. Deutschen Bundestag gewählt.

Nach einer kaufmännischen Ausbildung erlangte sie auf dem zweiten Bildungsweg das Abitur und studierte in Bonn Politik und Rechts­wissen­schaften. Bereits an der Universität Bonn engagierte sie sich politisch und trat 1999 in die SPD ein. Nach meinem Studium arbeitete sie für das Finanz- und das Umwelt­ministerium.

Seit 2003 lebt sie in Berlin und betreibt dort eine Rechts­anwalts­kanzlei, unter anderem mit den Schwerpunkten Familien- und Ausländer­recht.

2006 zog sie als Direktkandidatin ins Abgeordnetenhaus ein. Im Mai 2009 trat sie aus der SPD aus und erwarb ein grünes Parteibuch.[1] Seitdem ist sie für die Fraktion Sprecherin für Migrations-, Integrations- und Flüchtlings­politik sowie Sprecherin für Rechtspolitik.[2]

Im Konflikt um die Rigaer Straße[wp] (Steine werfende und Autos anzündende Antifa) kritisierte Bayram die Berliner Polizei, nachdem Anwohner sich über die massive Polizei­präsenz beklagt hatten.[3] Für ihre Aussage, "dass [die] Polizei Anwohner schikaniert", wurde sie zum Teil aus ihrer eigenen Partei kritisiert.[4]

Zitat: «Canan Bayram ist die "Rechtsexpertin" der Grünen. 2009 trat sie aus der SPD aus, weil ihr diese zu frauenfeindlich war![5] Zwei Tage später war sie dann Grünin.

Im Fall der Anklage gg. #GinaLisa wg. Falschbeschuldigung rief diese furchtbare Jurist_In und grüne "Rechts­expert_In" den Berliner Justiz­senator zur Rechtsbeugung auf! Nachdem Berlins Justiz­senator Heilmann[wp] die Staatsanwaltschaft verteidigt hatte, da sie in dem Fall "extrem gründlich recherchiert" habe, meinte sie: "Die Staats­anwalt­schaft ist weisungs­gebunden, der Senator könnte die Ermittlungen einstellen lassen und damit ein Signal an Frauen senden."»[6]

Außerdem ist der kurdischen Flüchtlings­helferin die xenozentrische[wp] Ausrichtung der SPD nicht weitreichend genug.[7]

Am 7. Mai 2020 bekundete Canan Bayram im Bundestag die Absicht, nur Zwischen­fragen "von weiblichen Abgeordneten der AfD" zulassen zu wollen.[8]

Reden

Einzelnachweise

  1. Erklärung von Canan Bayram zum Parteiwechsel, 5. Mai 2009
  2. Über mich, bayram-gruene.de, abgerufen am 24. Februar 2018
  3. Anwohner in der Rigaer Straße: Uns geht es auf den Keks!, Berliner Morgenpost am 14. Januar 2017
  4. Olaf Wedekind: Bäckerei sperrt Polizei aus. Viel Kritik an Grünen-Politikerin Bayram nach Rigaer-Tweet, Berliner Zeitung am 28. Juni 2016
  5. Besonders in folgenden Bereichen stimme ich mit der Politik der SPD in Berlin nicht überein:
    Frauen und Gleichstellung
    Bei der Frauen­politik verhindern sowohl die SPD-Fraktion im Abgeordneten­haus als auch die SPD-Senats­mitglieder eine Frauen­politik, die Parität und fairen Umgang miteinander zur Richtschnur hat. Bei der Besetzung eines Vorstands­postens der Berliner Verkehrs­betriebe wird seit Monaten ein rechts­widriger Zustand nicht rück­abgewickelt, sondern sogar noch verteidigt. Selbst die Einschätzung von Sach­verständigen in der Anhörung des Frauen­aus­schusses, fast aller Arbeits­gemein­schaften der SPD Berlin und vieler eigener Abgeordneter wird als Unsinn abgetan. Michael Müller[wp], Klaus Wowereit[wp] und Thilo Sarrazin fühlen sich an Gesetze, die die partitätische Teilhabe von Frauen zum Gegenstand haben, nicht gebunden.
    Weder der Innensenator noch der innen­politische Sprecher der SPD-Fraktion halten es für erforderlich bzw. angemessen, sich bei den Frauen, die sich durch die Äußerung des Innen­senators herab­gewürdigt fühlen, zu entschuldigen. - Erklärung von Canan Bayram zum Parteiwechsel (s.o.)
  6. WGvdL-Forum: Fake News im Bundestag, adler am 23. Februar 2018 - 09:11 Uhr
  7. Flüchtlingspolitik und Migration
    Die SPD auf Bundesebene hat im Jahre 2007 an einer Verschärfung des Aufenthalts­gesetzes mitgewirkt, das dazu führt, dass Familien verelenden. Elternteile über Jahre von ihren Kindern getrennt werden und bestimmte Nationalitäten unter den General­verdacht der Schein- bzw. Zwangsehe gestellt werden. In der Fraktion besteht eine die MigrantInnen ausgrenzende und diskriminierende Atmosphäre. - Erklärung von Canan Bayram zum Parteiwechsel (s.o.)
  8. Youtube-link-icon.svg Bundestag: Debatte zur Rückkehr in die Normalität - phoenix (7. Mai 2020) (Länge: ab 30:42 Min.)
  9. Hassrede gegen Frauen, die in Berlin gegen Frauengewalt demonstrieren. Sie berichtet im Bundestag über ihre und Hans-Christian Ströbeles Zusammenarbeit mit der links­terroristischen Antifa.

Netzverweise