Staatsversagen

Unter Staatsversagen (auch Politikversagen) versteht man in den Wirtschafts­wissen­schaften^[wp] durch staatliche Eingriffe in den Markt^[wp] verursachte, bezogen auf die neoklassische Theorie^[wp] suboptimale^[wp] Ergebnisse. Diese können sich beispielsweise als ineffiziente Güter­allokation^[wp], Instabilität oder Ineffizienz in der Produktion äußern. In der Neuen Politischen Ökonomie^[wp] wird Staatsversagen als Gegenstück zum Marktversagen^[wp] aufgefasst.

Seit 2015 bildet sich ein Staatsversagen nicht gekannten Ausmaßes heraus.

Zitat:

«Der im Deutschlandlied[wp] formulierte emphatische Wunsch nach Einigkeit und Recht und Freiheit steht vor einer ungewissen Zukunft. Die Frage ist, was von dieser Trias noch übrig sein wird, wenn Tag für Tag 10.000 Menschen aus aller Welt, vorwiegend junge Männer, nach Deutschland strömen - Menschen, die niemand kennt, von deren Herkunft und Gebräuchen, deren Wissen und Können, deren Ansichten und Absichten wir nichts wissen? Nichts wissen können, weil die Behörden mit der Registrierung heillos überfordert sind. Und auch nichts wissen sollen, weil viele dieser potentielle Neubürger jede Auskunft verweigern. Dennoch sollen sie integriert, also eingegliedert und eingebürgert werden. Mit welchen Folgen für das Land? Es geht um das Grundgesetz Da wir als Deutsche solche Fragen nicht mehr stellen dürfen, ohne als Rassisten oder Chauvinisten bloßgestellt zu werden, hier ein Zitat: "Das demokratische Recht ist das Recht aller Bürger, ihr Land zu verlassen, aber es ist nicht das Recht aller Menschen dieser Welt, in dieses oder jenes Land einzureisen und sich dort dauerhaft nieder­zu­lassen. Eine Demokratie, die sich herbeiließe, jeden, der das wünscht, aufzunehmen, würde diese Regelung nicht überleben." Das sagt kein rechter Deutscher, sondern ein Linker aus Frankreich, André Glucksmann[wp]. Darf man sich jedenfalls auf ihn berufen, um klarzustellen, dass es in diesem Drama, das Deutschland in die Knie zwingt, nicht um Menschlichkeit, um Schutz und Hilfe in der Not geht, sondern um die Verteidigung des Grundgesetzes, das Überleben der freiheitlich-demokratischen Grundordnung[wp]? Sie wird durch eine Flut von Leuten, die von allen ihren Bürgerrechten im besten Fall nur noch ein einziges kennen, das so genannte Recht auf Arbeit, nicht nur verwässert, sondern hinweg­geschwemmt. Koalition und Opposition, Arbeitgeber und Gewerkschafter sind sich einig im Ruf nach Arbeit! Arbeit! Arbeit! Was die Menschen, die diesem Ruf folgen, sonst noch mit sich führen, was sie von Gleichheit und Toleranz, von Demokratie, Rechtsstaat, Gewaltenteilung und all den anderen Höchst- oder Letzt­werten der westlichen Wertegemeinschaft halten, wissen wir nicht. Und was das Schlimmste ist: Es scheint auch niemanden zu interessieren. Beispielloses Staatsversagen Was wir zurzeit erleben, ist ein Staatsversagen von beispiellosem Ausmaß. Als ob es bei der Völker­wanderung um Geld und nichts als Geld ginge, zeigen die Städte auf die Länder, die Ländern auf den Bund, der Bund dann wieder auf die Städte und Gemeinden, denen er eine Last zuschiebt, die er selbst nicht tragen kann. Dass es die Bürger sind, die alles zu bezahlen und schließlich auch noch auszubaden haben, ist im Weltbild dieser Berufs­politiker nicht mehr vorgesehen. Es ist ein geschlossener Kreislauf entstanden, in dem die Verantwortung so lange hin- und her­geschoben wird, bis sie - ich weiß nicht wo und wie - verdampft oder versickert. Wenn wir, die Bürger, nicht mehr wissen, wen wir für das Desaster verantwortlich machen und endlich abwählen können, dann ist die Politik am Ziel. Wir sollten uns das nicht bieten lassen. Wo immer wir sie stellen können, sollten wir die Verantwortlichen, die sich ja selbst so nennen, zur Rede stellen. Wir müssen ihnen, wie Richard Schröder[wp] einmal gesagt hat, buchstäblich auf die Bude rücken und, wenn sie dann keine Antwort geben wollen oder können, zum Teufel jagen. Da die Regierenden den Kopf verloren haben und uns zum Selbstschutz animieren, sollten wir sie beim Wort nehmen und uns auf den 20. Artikel des Grundgesetzes besinnen, der lautet: "Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist." Ist sie noch möglich?» - Konrad Adam[wp]

Zitat:

«[James Buchanan[wp] hat] die Verfassungs­ökonomik als eine Teildisziplin etabliert; sie beschäftigt sich mit der Organisation einer Gesellschaft, sozusagen den Spielregeln. Verfassungs­ökonomen interpretieren den Staat als einen Gesellschafts­vertrag, dem alle Bürger deshalb zustimmen können, weil die Zukunft offen ist und sich alle hinter dem sprich­wörtlichen Schleier der Ungewissheit befinden.» - Andreas Freytag

Querverweise

• Staatlichkeit

Netzverweise

• Annette Heinisch: Die rote Linie bin ich, AchGut-Blog am 21. Februar 2018 ("We are in trouble", lautet die Zusammenfassung von Ian Bremmer, Chef des Politik­beratungs­unter­nehmen Eurasia Group, der diesjährigen Münchener Sicherheits­konferenz. Keiner der vielfältigen Konflikte der letzten Jahre sei gelöst worden, nunmehr drohten sie zu eskalieren, und die Politik hat keine adäquaten Werkzeugen, damit umzugehen. Als eine der sechs Haupt­gefahren für den Weltfrieden, welche auf der Sicherheits­konferenz benannt wurden, ist die Erosion der Institutionen in den westlichen Ländern, also Regierungen, Parteien, Gerichte, Medien und Finanz­institutionen. Dass wir tatsächlich auf der Schnellspur zu einem echten Staatsversagen sind, wird sehr anschaulich in einem Beitrag auf der Achse des Guten^[ext] beschrieben.)
• Johannes Eisleben: Politisches Handeln gegen die eigenen Interessen, AchGut-Blog am 19. Februar 2018 (In Deutschland beobachten wir seit Jahrzehnten einen zunächst sehr langsamen Verfall des Staates, der sich 2010 mit der Euro­rettung erst deutlich, dann 2015 mit der Grenz­öffnung beschleunigt hat. Dieser Staatsverfall ist für unser ganzes Volk, auch für diejenigen, die ihn - ob aus Machtgier oder aus törichter Gesinnungs­ethik - betreiben, auf die Dauer sehr bedrohlich.) (Der Verfall des Ordnungsstaats - Der Verfall des Rechtsstaats - Der Verfall des markt­wirtschaftlichen Sozialstaats - Die Zersetzung von Institutionen und künstlerischer Freiheit - Der Verfall der demokratischen Ordnung)
• Deutschlands Migrationspolitik 2015/2016, Tichys Einblick am 29. März 2017 (Beobachtbares Staatsversagen. Unfähigkeit oder gewollt? Eine Streitschrift.) (Wie stellen wir im 21. Jahrhundert sicher, dass wir Fehl­entscheidungen rechtzeitig erkennen, verhindern und einen anderen Weg einschlagen? Diese Frage richtet sich an alle Bürger sowie jeden politisch Verantwortlichen.) (Deutschland und die Deutschen haben intensive Erfahrung mit politischen Entscheidungen, deren fatale Konsequenzen viel zu spät erkannt wurden.)