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Robert Fico

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Robert Fico
Robert Fico (2024)
Geboren 15. September 1964
Parteibuch smer
Beruf Jurist

Robert Fico (* 1964) ist ein slowakischer Jurist, Politiker und Vorsitzender der von ihm gegründeten Partei Smer – slovenská sociálna demokracia[wp] (Richtung - Slowakische Sozialdemokratie). Er übt seit 2023 zum dritten Mal das Amt des Minister­präsidenten der Slowakei aus, welches er bereits von 2006 bis 2010 und von 2012 bis 2018 innehatte. Die Slowakei trat während seiner ersten Amtszeit dem Schengen-Abkommen und der Eurozone bei.

Politisches

Zitat: «Der niedergeschossene Premier Robert Fico lehnt den WHO-Pandemievertrag klar ab.

Er hält diesen Vertrag für einen "Nonsens, wie er nur gierigen Pharmakonzernen einfallen kann." Gut formuliert!

Mp4-icon-intern.svg Robert Fico zum Pandemievertrag der WHO.mpg (2:53 Min.)

» - Stefan Homburg[1]

Standpunkte

Zitat: «Ich habe meinen Augen nicht getraut, oder eigentlich schon; was sie im Gegenzug mit dem ungarische Minister­präsidenten Viktor Orbán gemacht haben, weil er als souveräner Politiker - ich wiederhole: als souveräner Politiker - die Entscheidung getroffen hat, die Ukraine, Russland und China zu besuchen und Friedens­initiativen zu verbreiten. Das ist einfach nicht erlaubt. Wenn er predigen würde, dass die Slawen sich noch mehr gegenseitig umbringen sollen, dann würde man ihn vielleicht für den Friedensnobelpreis vorschlagen.

Im Sinne unserer Souveränität haben wir uns auch auf den NATO-Gipfel in Washington vorbereitet, bei dem auch Verteidigungsminister Robert Kaliňák[wp] und Außenminister Juraj Blanár[wp] anwesend sind. Ich habe beide Minister gebeten, bei den Verhandlungen über den Text der Abschlusserklärung darauf zu bestehen, dass eine Mitgliedschaft der Ukraine in der NATO nur möglich ist, wenn alle NATO-Mitgliedstaaten in ihren Parlamenten zustimmen und alle Bedingungen für eine Mitgliedschaft erfüllt sind. Und ich wiederhole öffentlich - ich weiß nicht, zum wievielten Mal -, dass die Führung und ihre Abgeordneten im Nationalrat der Slowakischen Republik dem NATO-Beitritt der Ukraine nicht zustimmen werden.

Ich verstehe die Wünsche der Ukraine, sie ist ein souveränes Land. Aber die Mitgliedschaft der Ukraine in der NATO ist so gut wie eine Garantie für den dritten Weltkrieg. Obwohl wir ehrlich gesagt auch ohne den NATO-Beitritt der Ukraine nicht weit davon entfernt sind, wenn wir uns anschauen, wie einige fortgeschrittene Demokratien an die Sache herangehen.»[2]

Attentat

Am 15. Mai 2024 wurden auf Fico nach einem Besuch des örtlichen Kulturhauses in Handlová[wp], etwa 150 Kilometer nordöstlich der Hauptstadt, fünf Schüsse abgefeuert, wovon ihn mindestens einer im Brustbereich traf. Fico wurde in ein Krankenhaus in Banská Bystrica[wp] gebracht und notoperiert.[3] Nach Angaben der slowakischen Regierung schwebt Fico noch immer in Lebensgefahr.[4]

Es besteht der begründete Verdacht, dass das Attentat auf Fico in seiner Eigenschaft als Regierungschef eines Klientelstaates zumindest eine Disziplinierungs­maßnahme seitens des Suzeräns[wp] USA aufgrund seiner unbotmäßigen und eigenmächtigen Politik gewesen sein könnte.

Stimmen zum Attentat

Zitat: «Attentat auf den slowakischen Premierminister Rob Fico. Er wurde durch mehrere Schüsse verletzt und schwebt in Lebensgefahr.

Fico lehnte die Einwanderungs­quoten der EU, die finanzielle Unterstützung der Ukraine und den Pandemievertrag der WHO ab.» - Georg Pazderski[5]

Zitat: «Opfer-Täter-Verdrehung im Spiegel:[6]

Eigentlich ist #Fico ja selbst schuld, warum macht der auch eine andere Politik als die Transatlantiker beschlossen haben ...» - Björn Höcke[7]

Interview

  • Fico äußert sich erstmals nach dem Attentat, RT Deutsch am 5. Juni 2024
    Anreißer: Das Attentat auf ihn, das er am 15. Mai nur knapp überlebte, sieht der slowakische Minister­präsident Robert Fico nicht als Tat eines Einzelnen. In einem ersten Videoauftritt geht er mit der Opposition und ihren Förderern in der EU ins Gericht.
    Auszug: Nach seiner Entlassung aus dem Krankenhaus vor einigen Tagen hat sich der slowakische Minister­präsident Robert Fico heute erstmals zu Wort gemeldet. Nachdem er sich bei den Klinik-Mitarbeitern bedankt und angekündigt hatte, Ende des Monats sein Amt wieder aufzunehmen, sagte er:
    "Es ist Zeit für mich, den ersten Schritt zu machen. Und das ist Vergebung. Ich fühle keinen Hass auf den Fremden, der auf mich geschossen hat."
    • Slowakischer Premier Fico äußert sich erstmals nach dem Attentat mit klarer Botschaft, RT Deutsch auf Odysee am 6. Juni 2024
      "Ich vergebe ihm", mit diesen Worten meldete sich der slowakische Minister­präsident Robert Fico drei Wochen nach dem Attentat in Handlová, bei dem er nur knapp dem Tod entging, erstmals wieder zu Wort.
      In einer Videobotschaft auf Facebook berichtete er über seinen Gesundheits­zustand und erklärte, dass er keinen Hass gegen den Attentäter empfinde und auch keine rechtlichen Schritte gegen ihn einleiten werde. Gleichzeitig äußerte Fico Zweifel daran, dass es sich bei dem Attentäter um einen "einsamen Irren" gehandelt habe, und machte die politische Opposition für eine Atmosphäre des Hasses und der Gewalt in der Slowakei verantwortlich.
      Fico betonte die Schwere des Attentats und rief zum Schutz der demokratischen Werte auf. Er kritisierte regierungs­feindliche Medien und aus dem Ausland finanzierte politische Organisationen, die seiner Meinung nach das Attentat kleinreden würden. Trotz der Folgen des Mordversuchs auf ihn bekräftigte er seine Absicht, seine politische Arbeit fortzusetzen und sich weiterhin für eine souveräne und selbstbewusste slowakische Außenpolitik einsetzen zu wollen.

Einzelnachweise

  1. Twitter: @SHomburg - 16. Mai 2024 - 16:43 Uhr
  2. Fico: NATO-Beitritt der Ukraine ist Garantie für Dritten Weltkrieg, RT Deutsch auf Odysee am 12. Juli 2024, 1:43 Min.
    In einer Videoansprache anlässlich des NATO-Gipfels in Washington hat der slowakische Premierminister, Robert Fico, am Donnerstag seine Positionen zur Ukraine bekräftigt. Einen möglichen NATO-Beitritt der Ukraine bezeichnete er als "Garantie für einen dritten Weltkrieg", weshalb sich seine Regierung weiterhin dagegen aussprechen werde.
  3. Slowakischer Premier Fico angeschossen, ORF am 15. Mai 2024
  4. Nach Attentat: Slowakischer Ministerpräsident Fico erneut operiert, Der Spiegel am 17. Mai 2024
  5. Twitter: @Georg_Pazderski - 15. Mai 2024 - 18:48 Uhr
  6. Jonas Aston: Wenige Stunden nach Mordanschlag auf Fico: Täter-Opfer-Umkehr des Spiegels sorgt für Empörung, Apollo-News am 16. Mai 2024
    Anreißer: Nach dem Mordanschlag auf Robert Fico betreibt der Spiegel eine perfide Täter-Opfer-Umkehr: Fico habe das politische Klima in seinem Land vergiftet und trage teilweise selbst Schuld an dem Attentat. Erst nach einem Shitstorm wurde der Artikel angepasst.
  7. Twitter: @BjoernHoecke - 16. Mai 2024 - 14:28 Uhr

Netzverweise

  • Wikipedia führt einen Artikel über Robert Fico
  • Robert Fico in der Abgeordneten-Datenbank des Europäischen Parlaments
  • Fico zu Orbáns Moskau-Reise: "Bei besserer Gesundheit wäre ich mitgekommen", RT Deutsch am 6. Juli 2024
    Die unter den EU-Staaten umstrittene Reise von Premierminister Viktor Orbán nach Moskau ist beim slowakischen Premier Robert Fico auf Zustimmung gestoßen. Bei einer Feier zum slowakischen Nationalfeiertag in Bratislava sagte der im Mai bei einem Attentat schwer verletzte Politiker, wenn es ihm gesundheitlich besser ginge, wäre er sowohl nach Kiew als auch nach Moskau mitgekommen.
  • Thomas Röper - Anti-Spiegel:
    • "Kampf gegen Desinformation" - Das Attentat auf Robert Fico und andere Kiewer Todeslisten, 28. Mai 2024
      Anreißer: Dass der slowakische Premierminister Fico von einem pro-ukrainischen Aktivisten aus politischen Gründen angeschossen wurde, ist bekannt. Trotzdem ist das für die westlichen Medien kein Grund, über die vielen ukrainischen Todeslisten zu berichten, auf denen zur Ermordung derer aufgerufen wird, die Kiew kritisieren und sich für Frieden einsetzen.
      Auszug: Ich habe schon öfter über die verschiedenen ukrainischen Todeslisten berichtet, die mit recht offener Hilfe westlicher Regierungen und Geheimdienste geführt werden. Auf diesen Listen werden persönliche Daten von Kritikern der Kiewer Politik veröffentlicht, damit radikale Unterstützer der Ukraine Anschläge auf sie verüben können. Auch ich stehe auf all diesen Listen.
      Da auch der slowakische Premierminister Fico seit einiger Zeit auf diesen Listen stand, ist es verwunderlich, dass die angeblich so kritischen westlichen Medien im Zusammenhang mit dem Attentat auf ihn nicht darauf hingewiesen haben, dass ein pro-ukrainischer Aktivist auf einen Mann geschossen hat, der auf offen zugänglichen ukrainischen Todeslisten stand.
      Allerdings ist das gar nicht so verwunderlich, wenn man weiß, dass die westlichen Medien eng mit den Hintermännern dieser Todeslisten zusammen­arbeiten. Darüber habe ich einen sehr langen, aber ausgesprochen informativen Artikel der Organisation EIR[ext] gefunden, den ich übersetzt habe. Ich habe die Links aus dem Original übernommen und an einigen Stellen füge ich in Klammern und kursiver Schrift eigene Informationen hinzu.
    • Versuchter politischer Mord: Wie in Russland über das Attentat auf Robert Fico berichtet wird, 20. Mai 2024
      Anreißer: Das Attentat auf den slowakischen Minister­präsidenten Fico war der politische Donnerschlag der letzten Woche. Hier zeige ich, wie in Russland darüber berichtet wird.
  • Youtube-link-icon.svg Mord-Anschlag auf NATO-Kritiker Robert Fico! - COMPACT-TV (16. Mai 2024) (Länge: 33:28 Min.)
    Der slowakische Premierminister wurde niedergeschossen. Robert Fico, NATO-Kritiker und Patriot, befindet sich nach fünf Kugeln im ernsten Zustand. Was ist über den Täter bekannt? Welche Parallelen kann man zu vergangenen Attentaten auf Politiker ziehen, welche sich den Mainstream entgegen­stellen? Und warum äußern sich besonders deutsche Medien und Politiker dermaßen menschenverachtend über das Opfer? Das erfahren Sie jetzt von Jürgen Elsässer und Armin-Paul Hampel[wp].