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Muhterem Aras
Muhterem Aras | |
---|---|
Geboren | 2. Januar 1966 |
Parteibuch | Bündnis 90/Die Grünen |
Beruf | Politiker |
AbgeordnetenWatch | Muhterem Aras |
URL | muhterem-aras.info |
Muhterem Aras (* 1966) ist eine kurdische Politikerin in Deutschland. Sie ist seit Mai 2011 Abgeordnete im Landtag von Baden-Württemberg für den Wahlkreis Stuttgart I und seit Mai 2016 Landtagspräsidentin. Die Zugewanderte verweist wiederholt deutsche Volksvertreter aus dem baden-württembergischen Parlament.[1][2][3][4] Aber eine Umvolkung findet offiziell trotzdem nicht statt.
Privates
Aras wurde in der Türkei im ostanatolischen Dorf Elmaağaç als Tochter alevitischer Kurden geboren und kam 1978 mit ihren Eltern und Geschwistern nach Filderstadt.[5]
Muhterem Aras ist seit 1986 verheiratet und hat einen Sohn und eine Tochter. Sie ist alevitischen[wp] Glaubens[6] und lebt in Stuttgart.
Politisches
Ihre politische Laufbahn begann 1992 mit dem Beitritt zu den Grünen, denen sie wegen der Angriffe auf Asylforderer und ehemalige Arbeitsmigranten in Rostock-Lichtenhagen[wp] und in Mölln[wp] beitrat.[7]
Aras ist Befürworterin eines Wahlrechts bei Kommunalwahlen für Migranten ohne deutsche Staatsangehörigkeit aus Nicht-EU-Mitgliedsstaaten.[8]
Aras ist Mitglied im Netzwerk türkeistämmiger Mandatsträger in Deutschland.
Zitat: | «In der von der AfD angestoßenen Diskussion ging es am Mittwoch im baden-württembergischen Landtag unter anderem um Abtreibungen und - wie es der Spiegel nennt - "vermeidliche" linksideologische Einflüsse in Kindergärten. Räpple[wp] hatte von der grünen Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) bereits zu Beginn der Debatte einen Ordnungsruf erhalten. Räpple rief der SPD von seinem Platz zu: "So sind sie, die roten Terroristen!"
FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke[wp] sagte daraufhin am Ende seines Redebeitrags, die "geistigen Vorläufer von Leuten wie Herrn Räpple" seien "im Stechschritt durch das Brandenburger Tor marschiert". Räpple bestand auf einen Ordnungsruf von Aras gegen Rülke. Aras folgte der Aufforderung Räpples nicht und entgegnete dem AfD-Politiker, dass er hier nichts zu fordern habe. Er habe die Möglichkeit einer persönlichen Klärung. Nach einem erneuten Zwischenruf Räpples verwies Aras den Politiker des Saales, was dieser mit "Nein, ich bleibe hier!" verwehrte und auf seine Rechte als Abgeordneter bestand. Die Sitzung wurde daraufhin unterbrochen, Unruhe brach im Plenum aus. Erst nachdem drei Polizeibeamte minutenlang auf Räpple einredeten, verließ der Abgeordnete den Saal. Daraufhin stand die gesamte AfD-Fraktion aus Protest auf und zog sich aus dem Plenum zurück. Räpple kündigte später an, Verfassungsklage einreichen zu wollen. Auf Facebook äußert sich Räpple mit den Worten: "So wird im Landtag von Baden-Württemberg mit zweierlei Maß gemessen. AfD wird sanktioniert, andere Fraktionen dürfen schimpfen, plärren, schreien und beleidigen wie sie wollen. So kann es nicht weitergehen, dagegen wehre ich mich." In einer Pressemitteilung des AfD-Landesvorstandes in Baden-Württemberg heißt es aktuell: "Der Landesvorstand der Alternative für Deutschland Baden-Württemberg hat auf seiner gestrigen Sitzung beschlossen, ein Parteiausschlussverfahren gegen den Landtagsabgeordneten Stefan Räpple wegen Verstößen gegen die Grundsätze der Partei und wiederholten parteischädigenden Verhaltens in die Wege zu leiten". [...] »[9] |
Ausländische Unterwanderung und Übernahme Deutschlands
Muhterem Aras gehört zu der Gruppe der Zivilokkupanten. Sie kommen ungebeten ins Land, lassen sich nieder, holen via Heiratsmigration und Familiennachzug ihre Verwandtschaft nach und bilden Parallelgesellschaften. Dann infiltrieren sie unser politisches System, lassen autochthone Politiker aus den Parlamenten entfernen und am Ende dieser Entwicklung werden Deutsche die Diener oder gar Sklaven dieser Invasoren sein.
Damit die Infiltrierung der Politik noch schneller geht, befürwortet Aras konsequenterweise das Wahlrecht für Migranten ohne deutsche Staatsangehörigkeit aus Staaten, die nicht der EU angehören.[8] Zunächst bei Kommunalwahlen, aber das lässt sich erstens ja später ausweiten und zweitens steht zu erwarten, dass die deutsche Staatsangehörigkeit irgendwann auf Grundlage eines entsprechenden Gesetzes noch leichtfertiger vergeben werden wird.
Muhterem Aras leitet die Infiltration der demokratischen Strukturen Deutschlands durch die kommunistische Terrororganisation Arbeiterpartei Kurdistans[wp] (PKK) (Entrismus).[10]
Zur Verfassungsfeindlichkeit der Grünen.
Ich hatte das vor einiger Zeit schon mal im Blog: 2020 hatte die grüne Landtagspräsidentin im Landtag von Baden-Württemberg einen Abgeordneten, der ihr nicht passte, von der Polizei an allen Vieren aus dem Plenarsaal tragen lassen.[11] Damals groß Geschrei der Presse. Nun weist ein Leser darauf hin, dass die Sache für verfassungswidrig erklärt wurde, die Presse das aber nicht meldet: Und da heißt es in der Entscheidung des Landesverfassungsgerichts vom 30.4.2021 zum Sachverhalt:
und zu dieser Maßnahme
Die weiteren Sitzungsausschlüsse wertet das Gericht allerdings als zulässig, weil sie eine getrennte Angelegenheit betrafen. Denn auch wenn der Rauswurf aus der laufenden Sitzung verfassungswidrig war, hätte er sich dem nicht widersetzen dürfen. Deshalb sieht es die Folgeausschlüsse als berechtigt an, weil hier eine - andere - Handlung des Abgeordneten vorlag, die rechtwidrig war, nachvollziehbar diese Sanktionen auslöste und damit auch formal begründet wurde. Das ist insofern beachtlich, weil das Gericht die Sache im Prinzip in zwei völlig getrennte Vorgänge aufteilt:
Zumindest nicht unvertretbar. So ganz überzeugt bin ich davon nicht, weil es zwar einerseits das Hausrecht[wp] gibt, andererseits aber auch den Grundsatz, dass Recht nicht dem Unrecht weichen muss und hier ein Vorgang vorlag, den man nachträglich nicht mehr prüfen kann. Langjährige Leser wissen ja, dass ich mal vor dem Verwaltungsgericht geklagt hatte, weil die Uni Karlsruhe mich bei der Rektorwahl aus der Anhörung der Kandidaten geworfen hatte, nachdem ich - ganz ruhig, höflich, und nach Erteilung des Wortes an mich - gefragt hatte, ob sich die Kandidaten mit Prüfungsrecht auskennen und sich alle drei vor vollem Hörsaal total blamiert hatten, weil sie nicht mal wussten, was es ist. Man hatte mich dann ohne Begründung einfach per Hausrecht rausgeworfen, bevor ihre Kandidaten (die Wahl war ja eh manipuliert) zu blöd dastanden. So wie das Foul im Fußball, wenn sonst gegen den Torjäger nichts mehr hilft, nur dass man im Fußball einen Schiedsrichter mit roten Karten vor Ort hat und in einem solchen Fall einen Elfmeter bekommt und den Foulspieler los wird. Das Verwaltungsgericht war dann der Meinung, dass der Rauswurf rechtlich unzulässig war, aber nachträglich nicht mehr anzugreifen, weil eben schon passiert ist. Der Richter sagte mir damals wörtlich "ist der Hund erst tot, kann der Richter auch nichts mehr dran machen". Heißt: Ich kann mich nicht mehr zurück in eine Veranstaltung reinklagen, die bereits beendet ist, und wenn der Rauswurf noch so rechtswidrig war. Was zu machen gewesen wäre, war allerdings per Diskussion auch nicht zu finden. Im Prinzip hätte ich noch während der Veranstaltung eine einstweilige Anordnung beantragen können, um wieder reingesetzt zu werden, und hätte die im Prinzip auch bekommen, aber das wäre so schnell eben nicht gegangen, das dauerte ja insgesamt nur ein oder zwei Stunden. Im Prinzip hätte ich auch die Polizei rufen können. Das wäre aber faktisch auch schief gegangen, weil die die Rechtslage mangels juristischer Sachkunde nicht prüfen können und pragmatisch erst mal nach Hausrecht vorgegangen wären. Die Polizei wirft bevorzugt erst mal raus, um Auseinandersetzungen zu verhindern, und setzt nicht Recht durch. Selbst das Verwaltungsgericht war damals der Ansicht, dass ich zwar im Recht war, aber der Situation nach keine Rechtsdurchsetzung bekommen konnte, weil einfach die Zeit zu kurz war, als dass ein Verwaltungsgericht da noch was machen könnte. Ein Fall von Recht haben, aber nicht Recht kriegen. Insofern ist es zumindest keine völlig abwegige Frage, ob man einen rechtswidrigen Rauswurf als gewählter Abgeordneter wirklich hinnehmen muss, wenn dagegen ein Rechtsschutz nicht besteht. Denn dann wäre man der Willkür ja völlig ausgesetzt. Dann würde ja nichts den Landtag hindern, auch weiterhin absichtlich rechtswidrig zu handeln. Natürlich ist die Rechtsposition nicht vertretbar, dass man das im Landtag dann mit Gewalt ausschlägern müsste. Aber objektiv betrachtet, hätte die Polizei dann stattdessen die Landtagspräsidentin raustragen müssen, weil die ja nun zu dem Zeitpunkt die einzige war, die verfassungswidrig gehandelt hat. Und eigentlich müsste sie dafür auch bestraft und von Sitzungen ausgeschlossen werden. Und dann haben wir eben den verfassungswidrigen Zustand, dass das Recht dem Unrecht weichen muss. Wobei hier ja nicht mal abschließend entschieden wurde, ob der Rauswurf generell Unrecht war, sondern zunächst mal verfahrensfehlerhaft, weil ohne Begründung erfolgt. Es ist damit ja nicht ausgeschlossen, dass ein Rauswurf rechtmäßig gewesen wäre, wenn er ordentlich begründet worden wäre. Schwierige Sache. Die Sache hat natürlich ein ganz übles Aroma, weil die Landtagspräsidentin, Muhterem Aras, selbst Migrantin ist - in der Türkei geboren. Und das muss man dann schon mal sagen: Wenn eine Migrantin als Landtagspräsidentin verfassungswidrig einen Abgeordneten mit Gewalt raustragen lässt, weil der was gegen das Verhalten von Migranten in Stuttgart sagt, dann ist die Übernahme des Landes durch Migranten eigentlich schon vollzogen. Es heißt ja immer, dass es übler Populismus und rechtsextreme Hetze wäre, wenn jemand sagt, dass er die Verdrängung und die Übernahme des Landes fürchte, aber hier hat sie dann faktisch schon stattgefunden. Und wenn einer dafür, dass er Migration kritisiert, von einer Migrantin gewaltsam und verfassungswidrig aus dem Parlament entfernt wird, dann ist von einer Demokratie eigentlich nicht mehr viel übrig. Wenn überhaupt. Gerade dann, wenn dagegen auch kein effektives Rechtsmittel mehr drin ist. Und dann ist man eigentlich auch nicht mehr in der Position, sich - wie zum Beispiel Cem Özdemir - noch über die Verhältnisse in der Türkei aufzuregen. Denn die haben wir hier dann letztlich auch. Bemerkenswert, dass die Entscheidung in der Presse anscheinend nicht erörtert wurde. Wieder mal ein Vorgang zu der Frage, welche Parteien in diesem Land eigentlich die verfassungsfeindlichen sind. Immerhin wissen wir nun, was für Zustände uns ab Herbst dann auf Bundesebene blühen. | ||||
– Hadmut Danisch[13] |
Beispiellose Karriere
Die Frankfurter Rundschau jubelte seinerzeit "Muslime im Parlament - Eine Frau hat es geschafft" und schrieb weiter "Die gebürtige Türkin Muhterem Aras ist der heimliche Star der Grünen im Ländle. Erst mit zwölf Jahren kam sie nach Deutschland aus einem Dorf, in dem es weder Strom noch fließendes Wasser gab.".[14] Dabei ist Muhterem Aras weder eine (orthodoxe) Muslima, sie ist als Alevitin[wp] Angehörige einer heterodoxen Minorität, noch eine Türkin, sondern Kurdin. Aleviten legen Wert darauf, dass das Alevitentum als eine eigenständige, vom Islam klar unterscheidbare Religion wahrgenommen wird und Kurden legen wert darauf festzustellen, dass sie keine Türken sind. Kurden sind beleidigt, wenn man sie für Türken hält. Viele in Deutschland lebende Kurden bekämpfen sogar entschieden den türkischen Staat, auch von deutschem Staatsgebiet aus.
Die Frankfurter Rundschau weist allerdings auf eine selbst für Invasoren beispiellose Karriere hin. Bis 1978 lebt Muhterem Aras in einem Dorf, in dem es weder Elektrizität noch fließendes Wasser gab. 38 Jahre später wird sie Landtagspräsidentin eines der wichtigsten Länder[wp] Deutschlands und darf ethnisch deutsche Abgeordnete aus dem Parlament entfernen. So eine Karriere ist in der Tat beispiellos und auch nur in Deutschland möglich.
Interview
- Canan Topcu: Vom anatolischen Mädchen zur schwäbischen Politikerin, Deutsche Islamkonferenz am 3. April 2012
Über Aras
Zitat: | «Die muslimische und der Terrororganisation PKK[wp] nahestehende türkische Stuttgarter Landtagspräsidentin Muhterem Aras ließ wieder Mal Dr. Heinrich Fiechtner durch Polizisten aus dem Parlament werfen, weil dieser die Politik der Linken Spinner für die Ausschreitungen in Stuttgart verantwortlich machte
Unfassbar. So eine bodenlose Gemeinheit. Die grüne Beraterin für Steuerhinterziehung und Geldwäsche ließ den hochqualifizierten deutschen Facharzt schon früher aus dem Saal werfen, weil er immer wieder unverschämte Fragen zu den Umtrieben der Linken stellte und Antworten einforderte.»[15] |
Warum sollte Muhterem Aras als erste Frau ins Schloss Bellevue?
In den deutschen Landtagen ist die Emanzipation schon etwas weiter vorangeschritten als im Schloss Bellevue. In acht von 16 Landtagen wurde bereits eine Frau zur Präsidentin gewählt - in manchen auch mehrere. Vergangenen Monat kam das neunte Bundesland hinzu. Mit Muhterem Aras wurde in Baden-Württemberg erstmals eine Frau an die Spitze des Landtagspräsidiums gewählt. Zudem auch zum ersten Mal eine Migrantin und Muslima. Natürlich würde die Wahl von Muhterem Aras zur Bundespräsidentin - gerade in einer Zeit, in der Integration ein so wichtiges Thema ist - ein Zeichen setzen. Mit ihrer Lebensgeschichte und ihrem jüngeren politischen Erfolg verkörpert sie geradezu gelungene Integration. Muhterem Aras wurde 1966 in einem ostanatolischen Dorf in der Türkei als Tochter alevitischer Kurden geboren. Mit zwölf Jahren kam sie mit ihrer Familie nach Deutschland. Hier machte sie zunächst ihren Hauptschulabschluss, später ihr Abitur. Anschließend studierte sie Wirtschaftswissenschaften in Hohenheim und gründete 1999 ihr eigenes Steuerberatungsbüro. Politisch engagiert sich Muhterem Aras seit 1992 bei den Grünen. 1999 wurde sie in den Stuttgarter Gemeinderat gewählt und war hier ab 2007 Fraktionsvorsitzende. 2011 erfolgte die Wahl in den Landtag Baden-Württembergs. Bei ihrer Wiederwahl 2016 erzielte sie das beste Ergebnis aller Landtagskandidaten. Eine Bundespräsidentin Muhterem Aras könnte insbesondere ihr Augenmerk auf die Bedeutung von Bildung für erfolgreiche Integration richten. |
– Unsere Erste Bundespräsidentin[16] |
Berichterstattung
Zitat: | «
Eine unterwandernde Türkin verweist einen gebürtigen Deutschen aus dem Mafia-Saal, der sich nur gegen eine "Nazi"-Betitelung wehren wollte. Die Lügenpresse verdreht wie gewohnt die Lüge zur Wahrheit.» - Alfonso [18] |
Einzelnachweise
- ↑ Beispielloser Eklat: Polizei holt AfD-Abgeordneten aus dem Stuttgarter Landtag, t-online.de am 12. Dezember 2018 (Anreißer: Der AfD-Landtagsabgeordnete Stefan Räpple[wp] hat mit seinem Verhalten einen Tumult im Landtag ausgelöst. Weil er den Saal trotz Aufforderung des Landtagspräsidiums nicht verlassen wollte, wurde die Sitzung am Mittwoch unterbrochen.)
- ↑ Provokation im Baden-Württembergs Landtag: Ex-AfD-Mann hörte nach Ordnungsruf nicht auf zu reden und wird aus dem Landtag getragen, Focus Online am 25. Juni 2020 (Anreißer: Der parteilose Landtagsabgeordnete Heinrich Fiechtner[wp] hat mit Provokationen erneut einen Polizeieinsatz im baden-württembergischen Landtag ausgelöst. Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) schloss Fiechtner von der Sitzung aus. Doch der weigerte sich zu gehen. Zwei Polizeibeamte trugen ihn anschließend aus dem Saal.)
- ↑ Bärbel Krauß: Debatte über Stuttgarter Krawallnacht: Abgeordneter Fiechtner provoziert Eklat im Landtag, Stuttgarter Zeitung am 24. Juni 2020 (Anreißer: Der fraktionslose Abgeordnete Heinrich Fiechtner hat die Landtagsdebatte über die Stuttgarter Krawallnacht eskalieren lassen. Er warf Landtagspräsidentin Muhterem Aras Methoden wie im Totalitarismus vor und provozierte seinen Rauswurf.)
- ↑ EXKLUSIV: Abgeordneter aus Parlament getragen - jetzt erzählt er, wie er den Rausschmiss erlebte - Boris Reitschuster (24. Juni 2020) (Länge: 29:07 Min.)
- ↑ Andreas Böhme: Die Landtagsspitze: Die erste Präsidentin, Badische Zeitung am 11. Mai 2016
- ↑ Vom anatolischen Mädchen zur schwäbischen Politikerin, DIK am 4. März 2012
- ↑ Bernhard Honnigfort: Muslimin im Parlament: Eine Frau hat es geschafft, Frankfurter Rundschau am 10. Mai 2011
- ↑ 8,0 8,1 Fraktion Grüne im Landtag von Baden-Württemberg: Muhterem Aras, gruene-landtag-bw.de, 21. November 2011
- ↑ Landtagsvorsitzende Aras lässt AfD-Abgeordneten mit Polizei aus Landtag schmeissen, JouWatch am 12. Dezember 2018
- ↑ Die PKK[wp] wird vom deutschen Verfassungsschutz als größte "ausländerextremistische Organisation in Deutschland" eingestuft. Laut Verfassungsschutz betreibt die PKK eine "Doppelstrategie" in Europa. Ihr aggressives und militantes Auftreten in der Türkei und in Syrien versuche sie durch ein friedfertiges Auftreten in Europa zu verschleiern. Europa gilt als "sicherer Hafen" für die PKK. Das Betätigungsverbot umgeht sie durch Umstrukturierung und legale Abzweigungen mittels regionaler Vereine. Dieser Umstand wird insbesondere für die Finanzierung genutzt. Der deutsche Verfassungsschutz schätzt, dass die PKK alleine 2013 rund 9 Mio. Euro Spendengelder eingetrieben habe. Für das Jahr 2018 wurde das Spendenaufkommen der PKK vom Verfassungsschutz auf 13 Mio. Euro geschätzt. Deutschland dient der PKK als ein Rückzugsgebiet für in der Türkei gesuchte Terroristen und als Rekrutierungsland für neue Aktivisten.
- ↑ Hadmut Danisch: Die Stuttgarter Partyszene und die political correctness, Ansichten eines Informatikers am 25. Juni 2020
- ↑ 12,0 12,1 Organstreitverfahren des Landtagsabgeordneten Fiechtner wegen Ordnungsmaßnahmen teilweise erfolgreich: Ausschluss aus laufender Sitzung war rechtswidrig, Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg, Entscheidungsdatum 30.04.2021, Aktenzeichen 1 GR 82/20
- ↑ Hadmut Danisch: Untragbare Zustände im Landtag von Baden-Württemberg, Ansichten eines Informatikers am 10. Mai 2021
- ↑ Bernhard Honnigfort: Muslimen im Parlament: Eine Frau hat es geschafft, Frankfurter Rundschau am 10. Mai 2011
- ↑ WGvdL-Forum: Türkin lässt Deutschen Politiker aus Landtag werfen, Theoderich Minimus am 25. Juni 2020 - 05:04 Uhr
- ↑ Muhterem Aras, unsereerstebundespraesidentin.wordpress.com (Unsere Erste Bundespräsidentin) am 6. Juni 2016
- ↑ Baden-Württemberg: Polizisten führen AfD-Abgeordnete aus dem Landtag, t-online.de am 12. Dezember 2018
- ↑ WGvdL-Forum: Unfassbar! Quotentürkin wirft AfD-Mann aus Landtag. Der wahre Grund wird verschwiegen!, Alfonso am 12. Dezember 2018 - 20:05 Uhr
Netzverweise
- Webpräsenz: muhterem-aras.info
- Wikipedia führt einen Artikel über Muhterem Aras