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Nichtregierungsorganisation
Der Begriff Nichtregierungsorganisation (NRO, englisch: NGO für non-governmental organization) oder auch nichtstaatliche Organisation bezeichnet einen zivilgesellschaftlich zustande gekommenen Interessenverband[wp]. Der englische Begriff non-governmental organization wurde einst von den Vereinten Nationen (UNO) eingeführt, um Vertreter der Zivilgesellschaft, die sich an den politischen Prozessen der UNO beteiligen, von den staatlichen Vertretern abzugrenzen; non-governmental bedeutet dabei "nichtstaatlich" im Sinne von "staatsunabhängig", "regierungsunabhängig". Heute wird der Begriff von und für Vereinigungen benutzt, die sich insbesondere sozial-[wp] und umweltpolitisch[wp] engagieren, und zwar unabhängig von einer Beziehung zur UNO oder überhaupt einem Staat oder einer Regierung.
Gemäß Artikel 71 der UN-Charta[wp] können Nichtregierungsorganisationen Konsultativstatus[wp] beim Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen[wp] (ECOSOC) erlangen[1], wenn sie die in der ECOSOC-Resolution[wp] 1996/31[2] festgelegten Kriterien erfüllen.
Begriff
Die deutsche Bezeichnung Nichtregierungsorganisation ist angelehnt an den englischen Ausdruck non-governmental organization (NGO). Teilweise wird auch die Bezeichnung nichtstaatliche Organisation benutzt, weil sie eine präzisere Übersetzung des angloamerikanischen Begriffs governmental darstellt, denn die korrekte Übersetzung des deutschen Begriffs Regierung wäre im US-amerikanischen Englisch nicht government, sondern administration. Dennoch haben sich der Begriff Nichtregierungsorganisation und die englische Abkürzung NGO (anstelle von NRO) im deutschen allgemeinen Sprachgebrauch weitgehend durchgesetzt.
Im Englischen werden auch folgende Begriffe verwendet: independent sector, volunteer sector, civic society, grassroots organizations respektive transnational social movement organizations, private voluntary organizations, self-help organizations, häufig auch non-state actors (NSAs). Letzterer Begriff ist allerdings weiter gefasst und umschließt neben NGOs auch transnationale Unternehmen (TNCs) sowie z. B. kriminelle Vereinigungen. In der britischen Forschung wird NGO auch in Verbindung gebracht mit der global civil society, einer globalen Zivilgesellschaft, z. B. bei Mary Kaldor[wp].
Im herkömmlichen deutschen Sprachgebrauch werden Nichtregierungsorganisationen oft vereinfachend Verbände[wp] genannt. Im Deutschen wird teilweise auch vom Dritten Sektor gesprochen, wobei der entsprechende Begriff auf den US-amerikanischen Soziologen Amitai Etzioni[wp] zurückgeht.
Finanzierung
Größere Nichtregierungsorganisationen weisen mitunter Jahresbudgets von mehreren Millionen Euro auf, weshalb entgegen der von der Eigenbezeichnung nahegelegten Unabhängigkeit vom Staat, viele Nichtregierungsorganisationen in erheblichem Maße von staatlichen Mitteln abhängig sind. So wird etwa das 162 Mio. US-Dollar umfassende Budget der Nothilfe- und Entwicklungsorganisation Oxfam[wp] zu einem Viertel aus Mitteln des Vereinigten Königreichs[wp] sowie der Europäischen Union[wp] finanziert.
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Weiterhin werden Nichtregierungsorganisationen auch betrieben, um inoffiziell Einfluss auf die Politik und öffentliche Meinung in anderen Ländern zu nehmen. So hat die russische Regierung den USA mehrfach vorgeworfen, etwa die Umstürze in der Ukraine (Orange Revolution[wp]) und Georgien[wp] (Rosenrevolution[wp]) massiv finanziell zu fördern und hat mit dieser Begründung im Jahre 2005 selbst strengere Gesetze für die Aktivitäten von NGOs im eigenen Land erlassen.[3]
Die 1983 gegründete Organisation National Endowment for Democracy (NED) ist eine auf alleinige Initiative der US-Regierung gegründete und von derselben gelenkte Organisation, deren vorgeblicher Auftrag die weltweite Förderung der Demokratie darstellt. Die NED ist derzeit der wichtigste Finanzier für die Internationale Liga für Menschenrechte (FIDH[wp]), die ihrerseits 164 Pseudo-NGOs vertritt und es beispielsweise durch eine großangelegte Propagandakampagne vermochte, der LLHR-Petition von Bouchuiguir den notwendigen Druck seitens der Weltöffentlichkeit zu verschaffen, um schließlich die Einrichtung der Flugverbotszone" über Libyen zu veranlassen. Die FIDH stellt wie viele andere ähnliche Dachverbände von Pseudo-NGOs eine weitverzweigte Finanzmittelumverteilungsmaschinerie dar. Diese Organisationen betätigen sich nur vorgeblich als Interessensvertretung der Opfer von Unterdrückung und Ausbeutung, fungieren jedoch realiter als ein wirkungsvolles Instrument von Regierungen und der jeweiligen Tiefen Staaten zur Mobilisierung öffentlicher Unterstützung. Der Hauptzweck der Aktivitäten von GONGOs dient der Verschleierung der ausschließlich durch die brutale Anwendung militärischer Gewalt durchführbaren Erlangung und Sicherung von Absatzmärkten, Naturressourcen, Handels- und Transportwegen durch die Vorspieglung des hehren Ziels des Schutzes von Demokratie und Menschenrechten.[4]
Ausgaben
Zitat: | «Der Generalsekretär der georgischen Regierungspartei und Bürgermeister von Tiflis, Kacha Kaladse, sagte, dass mehr als 90 Prozent der ausländischen Gelder für Nichtregierungsorganisationen (NGOs) für den Aufbau von Agentennetzwerken im Land verwendet werden.»Thomas Röper[5] |
Regierungen und Geheimdienste
Es gibt Hinweise, dass diese Welle von Kontensperren, das "Debanking", eine Geheimdienstoperation gegen Oppositionelle ist. [...] Demnach steckt hinter all den Aktionen von "linken Aktivisten" die Regierung selbst.
Das würde mich nicht überraschen, denn ich hatte ja schon geschrieben, dass ich den Verdacht habe, dass diese dubiose "Meldestelle REspect!"[wp] eine Tarnadresse für den Geheimdienst ist, und da nur ein paar migrantische Mitarbeiterdarsteller auf der Webseite stehen. Ich habe einige Ungereimtheiten gefunden, für die ich noch keine plausible Erklärung gefunden habe, bei denen mir aber immer wieder auffällt, wie sehr man versucht, die vor mir zu verbergen. Auch verschiedene Gesetze halte ich für verkappte Geheimdienstschnittstellen. Im Strafgesetzbuch den § 188 (Beleidigung von Politikern) und den § 130 (Volksverhetzung), weil sie beide erlauben, dass man alleine wegen Äußerungen Strafverfahren eröffnet und ermittelt, ohne dass es überhaupt einen Schaden, eine Straftat im herkömmlichen Sinne, einen Geschädigten, eine Strafanzeige gibt. Auch der § 101 Abs. 9 UrhG ist mir in meiner Zeit in der Vorratsdatenspeicherung schon aufgefallen, weil es Abfragen gab, die auf mich wie getarnte Geheimdienstabfragen wirken. Und bei dem Strafverfahren gegen mich sieht das ja brachial danach aus, als ob das alles nur inszeniert war, um die Kontodaten abzufragen und das Konto zu sperren, obwohl das mit dem Vorwurf überhaupt nichts zu tun hat.
Und dann kommt ein ganz wichtiger Punkt. Denn seit Jahren beschreibe ich das, dass die Bundesregierung immer wieder gegen das Gesetz verstößt und sich der Grundgesetzbindung entzieht, indem sie Aktionen in das Privatrecht auslagert und durch Strohmänner ausführen lässt, sich hinter so genannten "NGO" - non governmental organization - versteckt. Man fragt sich ja immer, woher diese ganzen NGOs und Think Tanks eigentlich bezahlt werden und worin deren Geschäftsmodell besteht. Ich hatte ja neulich schon einen Artikel darüber, dass "Think Tank" nur ein Euphemismus und Tarnbegriff für Lobbyorganisationen sind, hinter denen mächtige Geldgeber und Interessenvertreter und nicht selten eben Staaten stehen. Und ebenso, wie man die gewünschten Meinungen per Denkfabrik und Unterwanderung in die Öffentlichkeit drückt, so sabotiert man alle unerwünschten Meinungen. Ich hatte das ja schon vor über zehn Jahren anhand der Zerstörung der Piratenpartei beschrieben, die durch Gender-Stinkbolzen unterwandert, zersetzt und übernommen wurde. Und da ist es geradezu passend, dass hier oft, fast immer, die Grünen mit drin stecken, die ja nun selbst im begründeten Verdacht stehen, eine Sockenpuppe[wp] amerikanischer Interessen zu sein.
Und genau diesen Aspekt hatte ich ja auch schon in der Angelegenheit Krypto/Promotion untersucht. Amerikanische Kryptologen bekommen in den USA einen Brief von der Regierung, der ihnen künftig verbietet, ihre Forschungsergebnisse zu publizieren und für geheim erklärt, und sie dürfen noch nicht einmal öffentlich zugeben, so einen Brief erhalten zu haben. Im deutschen Recht, gegenüber einem Deutschen, auf deutschem Boden gibt es so ein Recht aber nicht. Also sägt man ab, wer einem nicht passt, um dasselbe Ergebnis zu erreichen. Und angeblich geht diese Taktik, gegen Kritiker vorzugehen, auf Obama[wp] zurück:
Was nun wiederum ganz seltsam zum Netzdurchsetzungsgesetz unter Merkel und Maas passt, die ja auch nicht so genau wussten, warum sie das wollen, aber ganz unbedingt. Eigentlich dieselbe Situation wie 1997, als die Regierung Kryptographie verbieten wollte, und selbst nicht wusste, was sie da eigentlich fordert.
2018 war Trump Präsident. Seit 2017. Trump ist aber von der anderen Partei und hat es eigentlich auch nicht so mit der Zensur. Es dürfte sich also um eine Aktion gegen Trump handeln. Und das passt auch, weil Trump sich ja mit den Geheimdiensten gezofft hat, die auf Seite der linken Demokraten stehen.
Und das würde zeitlich exakt zu
passen. Und nicht nur dazu, es ging bei den Angriffen gegen mich ja explizit um den Schutz der Verfassungsrichterin Susanne Baer, von der ich die Finger Meinung lassen sollte. Und die hatte ich ja im Verdacht, von den USA indoktriniert und installiert worden zu sein und für die USA zu arbeiten. Die hat ja da nicht nur diese dubiose Honorarprofessur, sondern war auch in der Pseudouniversität von Soros, den ich wiederum für einen Strohmann[wp] halte. Das passt alles so erschreckend gut und genau zusammen:
Das passt wirklich ganz genau auf das, was mir hier seit etwa 2020 alles so passiert und widerfahren ist. Es kommen dann noch einige Erläuterungen zum Entstehen der Gruppe und dazu, dass die Regierung vor dem Problem stand, dass sie nicht mehr selbst die publizierte Meinung steuern und beeinflussen konnte, sondern sich die Medienmacht an die Konzerne hinter den Social Media und eben private Einzelakteure - wie Blogger - verschoben hatte, die nicht mehr wie die Zeitungsredaktionen zu beeinflussen waren. Und das war wohl die Entstehung des Krieges gegen Influencer und Blogger, wie ich ihn selbst verspüre. Wenn aber der Gegner hier ein Geheimdienstoperation ist, dann heißt das in der Konsequenz, dass die Grünen von Geheimdiensten gesteuert werden. | ||||||||||||
– Hadmut Danisch[6] |
Kritik
In der westlichen Welt hat sich ein Geflecht von Organisationen etabliert, die geschäftsmäßig den Betrug von gutgläubigen Bürgern, das Einwerben von Abstandszahlungen von der Industrie und die Zweckentfremdung von zu wohltätigen Zwecken bereitgestellten öffentlichen Geldern betreiben. Die schiere Größe dieser Strukturen, die untereinander sowie mit dem Staatsapparat und den Medien netzwerkartig verbunden sind, sowie die Effizienz ihrer Geldbeschaffungsmethoden übertreffen einschlägige Praktiken von Sekten und mafiösen Gruppierungen. Die so genannte Non-Governmental Organisations (NGO) geben vor, noble Ideale zu vertreten und hehre Ziele zu verfolgen, um den Planeten nebst Menschheit zu retten, doch tatsächlich haben viele ihrer Führungspersönlichkeiten lediglich - oftmals gemeinschaftsschädliche - Eigeninteressen. Die Führungspersönlichkeiten beabsichtigen bei den Aktivitäten der von ihnen geleiteten Organisationen vorrangig, die eigenen Einkommen zu steigern und Karrierechancen zu erweitern sowie die Interessen bestimmter, ihnen nahestehender Industriezweige zu vertreten und innerhalb der Allgemeingesellschaft stärker zur Geltung zu bringen.[7]
Zitat: | «"NGO" ist ein Euphemismus[wp]. In der Regel bekommen diese Organisationen, direkt oder indirekt, Geld vom Staat in den Arsch geblasen, sie sind der verlängerte Arm staatlicher Politik.
Und ihre Untätigkeit ist auch nicht überraschend. Dort werden allzu häufig die Nepoten[wp] der Herrschaftsklasse entsorgt, die für ernsthafte Arbeit zu dumm oder zu faul sind - oder beides. Dass die dann dort auch versagen, ist klar.»[8] |
Zitat: | «Die #NGO sind strukturell und von ihrem Hauptziel her - Gewinn an Macht, Geld, moralischer Deutungshoheit bis zur Unabschaffbarkeit - nichts anderes als #Politbürokraten.»[9] |
Einzelnachweise
- ↑ Albrecht Horn: Vereinte Nationen - Akteure und Entscheidungsprozesse. Frank & Timme[wp], Berlin 2007, ISBN 3-86596-101-0, S. 39
- ↑ un.org: Economic and Social Council, Resolution 1996/31
- ↑ In The National Interest[wp]: Russian Legislation Restricting NGOs
- ↑ Henning Lindhoff: Nichtregierungsorganisationen: Der Running Marketing-Gag der Kriegstreiber, ef-magazin am 7. Oktober 2013 (Libyens Schicksal in der Hand von Menschenrechtlern)
- ↑ Thomas Röper: In Georgien wurde erklärt, dass mehr als 90 Prozent der ausländischen Gelder für NGOs für Agentennetzwerke ausgegeben werden, Anti-Spiegel am 29. April 2024
- Anreißer: Die Regierungspartei Georgischer Traum – Demokratisches Georgien hält eine Kundgebung zur Unterstützung ihrer Initiativen vor dem Parlamentsgebäude in Tiflis ab.
- ↑ Hadmut Danisch: Waren die Kontensperren eine Geheimdienstoperation gegen mich?, Ansichten eines Informatikers am 30. November 2023
- ↑ Fred F. Mueller: NGO's: Die Meister des sanften Würgegriffs, Science-Skeptical-Blog am 17. Juli 2013
- ↑ WGvdL-Forum: shockley am 24. April 2015 - 14:53 Uhr
- ↑ Twitter: @publizist - 28. Juni 2018 - 09:40 Uhr
Netzverweise
- Wikipedia führt einen Artikel über Nichtregierungsorganisation
- Hadmut Danisch: "Kill Me Today, Tomorrow I'm Sick!", Ansichten eines Informatikers am 15. Januar 2020
- Ein Film über institutionalisierte Korruption. Oder: Neulich im Kosovo...
- Der Film spielt im Kosovo, dem damaligen Jugoslawien, so in der Endphase oder kurz nach dem Kosovokrieg[wp], und die Spannungen zwischen Kosovaren, Serben, Bosniern, Roma zeigt, und wie die aufeinander losgegangen und sich gegenseitig umgebracht haben. Es geht aber vor allem darum, welche absurde, naive, dumme, korrupte und verlogene Rolle die OSCE (deutsch OSZE) dort spielte und mit Gutmenschentum mehr Schaden als Nutzen anrichtete.
- Ich war 1990/91 mal schwer krank und lag dabei im Sommer 1990 mal eine Woche zusammen mit einem alten, hochgebildeten Mann im Zimmer, der aus der Gegend irgendwo da unten stammte, und wenn man da eben so liegt und außer der Visite am Morgen und dem Fernsehen am Abend nichts zu tun hat, erzählte der mir die meiste Zeit über den Konflikt da unten, wohlgemerkt bevor der Krieg ausgebrochen war. Er sagte, es wird Krieg geben, das sei völlig unausweichlich. Er sagte, es wird sehr gefährlich werden. Und er sagte, dass es für ihn nicht so gefährlich werden würde, weil er Kultur, Sprachen, Dialekte so gut beherrscht, dass er jedem Serben vormachen könne, Serbe zu sein, jedem Kroaten, ein Kroate zu sein, und noch zwei oder drei. Das würde ihm das Leben bewahren, denn die würden jeweils jeden anderen umbringen.
- Der Film macht im Prinzip da weiter, was mir dieser alte Mann erzählt hat. Leider kann ich mich an fast nichts mehr davon erinnern, und ehrlich gesagt, habe ich es auch damals nicht sehr ernst genommen. [...] Der alte Mann hatte mir damals erzählt, dass es sehr wichtig sei, jedem, der mit einer Waffe auf einen zielt, überzeugend klarzumachen, dass man einer wie er sei. Das ist die Hintergrundsituation des Films.
- Eigentlich aber geht es darum, wie die OSZE (OSCE) - stellvertretend für NGOs im Allgemeinen - dort so naiv-eitel-korrupt-verlogen-gutmenschig aufkreuzt, von Konflikt und Kultur keine Ahnung hat, und meint, dort alles im Handstreich zum Guten wenden zu können.
- Was bei einem dann hängenbleibt, ist, dass die OSZE/OSCE der letzte, verlogene, korrupte, unfähige Saftladen ist, an dem sich die Funktionäre fettfressen. Was ein gewisse Ähnlichkeit mit dem hatte, was danach gesagt wurde, nämlich dass die Filmförderung auch eher denen dient, die bei der Filmförderung arbeiten, als denen, die man fördert. Viele dieser großen deutschen und europäischen Organisationen sind offenbar primär dazu da, die eigenen Leute mit Geld und Posten zu versorgen. Der Zweck und die Aufgabe sind nachrangig. Ich habe nicht verstanden, wieso das dann ein Film als Kritik an NGOs sein soll. Ist denn die OSZE eine NGO? Naja, egal, ob sie eine ist, die NGOs arbeiten mit ziemlicher Sicherheit genauso.
- Anzahl und Zuwachs der NGOs weltweit von 1909 bis 2007, Bundeszentrale für politische Bildung (BPB)
- Nichtstaatliche Organisationen - Initiative und Geschick[archiviert am 16. März 2010], Bundeszentrale Politische Bildung im Internet Archive, Stand 2010
- Adressenbuch Entwicklungs-Organisationen, directory of development organizations, www.devdir.org